Protokoll über die Ortsratssitzung vom 05.04.17

Nr. 3
Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 05.04.2017

Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 18:20 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

stellv. Ortsbürgermeister:
Dirk Wegmann

Mitglieder (stimmberechtigt):
Karl-Hermann Hüllsieck
Marita Jansen
Thorsten Knoop
Ingrid Krüssel
Stephan Schnelle
Annette Senker
Christina Thiele

Es fehlten (Mitglieder):
Simon Göhler
Andre Hundertmark

Protokollführer:
Andreas Löpker

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 1. März 2017

3.
Bericht der Verwaltung

3.1.
Am Grabenkamp

3.2.
Kreuzungsbereich An der Kapelle/Darmer Esch

3.3.
Schallschutzmauer Baugebiet „Altes Sägewerk“

3.4.
Maibaumaufstellen

3.5.
Nächste Ortsratssitzung

3.6.
Durchführung eines Ideenwettbewerbes für die Gestaltung des Ortskerns Darme

4.
Einwohnerfragestunde

4.1.
Linden an der Offenbachstraße

5.
Beratung über eine mögliche Mitfinanzierung des LiLi-Busses

6.
Beratung über die Verteilung der Haushaltsmittel für das Jahr 2017

7.
Vorstellung von Bauvorhaben

8.
Illegale Müllentsorgung an den Mülleimerstandorten im Bereich Darmer Esch

9.
Gewährung von Zuschüssen
a) Heimatverein Darme für die Betriebskosten des Heimathauses in 2016
b) Kirchengemeinde Christ König für das Pfarrfest 2017

10.
Anfragen und Anregungen

10.1.
Beachvolleyballfeld

10.2.
Verkehrssituation Darmer Esch

10.3.
Müllsituation Wolfsburger/Celler Straße

10.4.
Bebauung von ehemaligen Spielplätzen

10.5.
Hundekotbeutelspender

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:30 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Straße 34, die Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.
Besonders begrüßte er Herrn Andreas Löpker von der Stadt Lingen (Ems) Herr Löpker ist der Nachfolger von Johannes Küthe.
<-@ TOP 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 1. März 2017 @->
Die Ortsratsmitglieder genehmigten einstimmig bei einer Enthaltung das Protokoll.

<-@ TOP 3 Bericht der Verwaltung @->
Herr Löpker berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 3.1 Am Grabenkamp @->
Herr Löpker teilte mit, dass der Fachdienst Recht und Ordnung vor Ort eine Bestandsaufnahme vorgenommen habe und nun in den nächsten Tagen entsprechend die Beschilderung neu setzen werde.

<-@ TOP 3.2 Kreuzungsbereich An der Kapelle/Darmer Esch @->
Der städtische Bauhof hat Ende Februar die schadhaften Stellen bei dem Kreuzungsbereich Darmer Esch/An der Kapelle ausgebessert.

<-@ TOP 3.3 Schallschutzmauer Baugebiet „Altes Sägewerk“ @->
Laut Aussage der Altendorfer Baugesellschaft werden die Bauarbeiten für die Schallschutzmauer im Baugebiet „Altes Sägewerk“ Ende dieser Woche beginnen.

<-@ TOP 3.4 Maibaumaufstellen @->
Herr Hartke teilte mit, dass das traditionelle Maibaumaufstellen nicht am 30. April stattfinden würde. Da an diesem Tag Kinderkommunion in Darme sei, werde das Maibaumaufstellen am Samstag, den 29. April ab 18.00 Uhr durchgeführt. Die Organisation obliegt dem Heimatverein. Der Ortsrat sei, wie in der Vergangenheit, wieder für den Getränkeausschank verantwortlich.

<-@ TOP 3.5 Nächste Ortsratssitzung @->
Herr Hartke teilte mit, dass am Mittwoch, 3. Mai 2017, eine gemeinsame Sitzung des städtischen Planungs – und Bauausschusses, des Ortsrates Darme und des Ortsrates Bramsche im Neuen Rathaus, Ratssitzungssaal, stattfinde. Dort werde die Gewerbeansiedlung der Firma Krone im Industriepark Lingen-Süd vorgestellt. Aus diesem Grunde findet die nächste Ortsratssitzung am Donnerstag, 4. Mai 2017, um 17.00 Uhr in der Ortsverwaltung statt.

<-@ TOP 3.6 Durchführung eines Ideenwettbewerbes für die Gestaltung des Ortskerns Darme @->
Herr Hartke berichtete über das große Interesse an dem Wettbewerb und teilte mit, dass man bis Ostern noch an der Umfrage teilnehmen könnte. Danach würden kurzfristig die einzelnen Eingaben ausgewertet, um in den nächsten Jahren über die Gestaltung des Ortskerns Darme zu beraten.

<-@ TOP 4 Einwohnerfragestunde TOP 4.1 Linden an der Offenbachstraße @->
Ein Einwohner aus der Offenbachstraße beklagte sich über die dort befindlichen Linden. Seiner Auffassung nach seien diese Bäume dort viel zu hoch gewachsen und würden auch sehr viel Dreck verursachen.
Herr Hartke teilte mit, dass zusammen mit dem städtischen Bauhof einen Vororttermin stattfinden werde. Die weitere Vorgehensweise würde dann besprochen werden.

<-@ TOP 5 Beratung über eine mögliche Mitfinanzierung des LiLi-Busses @->
Herr Hartke teilte mit, dass die einzelnen Ortsteile angefragt worden seien, sich weiterhin an der Finanzierung des LiLi-Busses zu beteiligen.
Auf Anfrage erklärte Herr Hartke, dass eine Erweiterung der Linien zurzeit nicht möglich sei, um die entsprechende Stundentaktung einzuhalten. Die Anwohner des Grabenkamps könnten zu den Preisen des LiLi-Busses (1,50 €) die Emsbürener Linie mit nutzen.

Herr Schnelle teilte mit, dass für den Personennahverkehrs der LiLi-Bus sehr wichtig sei. Bei der damaligen Finanzierungsentscheidung sei mitgeteilt worden, dass es sich hierbei nur um eine Anschubfinanzierung handeln sollte. Aus diesem Grunde sollte dann auch nur für ein Jahr eine weitere Mitfinanzierung des LiLi-Busses befürwortet werden.
Auf Anfrage von Herrn Knoop wurde mitgeteilt, dass sich alle Ortsteile an der Finanzierung des LiLi-Busses beteiligen würden.

Im Namen der SPD-Fraktion teilte Frau Thiele mit, dass sie die Finanzierung des LiLi-Busses befürworten würde, da viele Bürger, die sich auch in den Darmer Vereinen und Verbänden engagieren, den LiLi-Bus nutzen.

Sodann wurde einstimmig die Finanzierung des LiLi-Busses für ein weiteres Jahr beschlossen.

<-@ TOP 6 Beratung über die Verteilung der Haushaltsmittel für das Jahr 2017 @->
Herr Löpker gab einige Erläuterungen zu dem Verwaltungsvorschlag für die Verteilung der Ortsratsmittel. Früher habe es nur eine Haushaltsstelle für den jeweiligen Ortsrat gegeben. Seit Einführung der Doppik seien entsprechende Sachkonten auch für die Ortsteile eingerichtet worden. Jedoch seien alle Haushaltsansätze gegenseitig deckungsfähig. Als Grundlage für die Mittelanmeldung würden die Einwohnerzahlen zum 01.01.2016 zugrunde gelegt. Es waren 4.100 Einwohner zu dem Zeitpunkt im Ortsteil Darme ansässig. Hierbei handele es sich um Personen, die sowohl ihren Erst- als auch Zweitwohnsitz in Darme hätten. Da aufgrund eines Schlüssels 10,28 € zur Verfügung stünde, habe somit der Ortsrat Darme 42.200,00 € im Jahr 2017 zur Verfügung. Einige Bereiche bei der Auflistung der Haushaltsmittel seien deswegen schwarz schraffiert, weil es sich hierbei um nicht planbare Ausgaben handeln würde. Die Leistungsverrechnung Bauhof und die Abschreibungen könne man erst am Ende eines jeweiligen Haushaltsjahres feststellen.

Einstimmig wurde die Mittelanmeldung für das Haushaltsjahr 2017 für den Ortsteil Darme genehmigt.

<-@ TOP 7 Vorstellung von Bauvorhaben @->
Herr Löpker gab einige Erläuterungen zu der geplanten Erweiterung des Logistikzentrums der Firma EMP am Darmer Esch. Es werde dort ein neues Verwaltungs- und Lagergebäude in Größe von 5.177 m² gebaut. Des Weiteren würden dort 84 neue Einstellplätze hergestellt. Der Ortsrat nahm wohlwollend die Pläne für die Erweiterung zur Kenntnis und zeigte sich erfreut, dass dadurch auch weitere neue Arbeitsplätze entstehen.

<-@ TOP 8 Illegale Müllentsorgung an den Mülleimerstandorten im Bereich Darmer Esch @->
Ortsbürgermeister Hartke erklärte, dass die Mülleimer im Bereich Darmer Esch bzw. Am Darmer Wasserwerk insbesondere am Wochenende für die illegale Entsorgung größerer Hausmüllmengen benutzt würden. Aus dem Grunde schlug er vor, die beiden Standorte hinter dem Wasserwerk aufzugeben und die dortigen Mülleimer an einem anderen Standort zu platzieren. Ein Mülleimer sollte am Darmer Esch, Zufahrt zum Wasserwerk, installiert werden, da der dort bisher befindliche Müllbehälter entwendet worden sei, der zweite sollte beim Friedhof gegenüber den Tennisplätzen aufgestellt werden.
Diesem Vorschlag stimmte der Ortsrat einstimmig zu.

<-@ TOP 9 Gewährung von Zuschüssen a) Heimatverein Darme für die Betriebskosten des Heimathauses in 2016 b) Kirchengemeinde Christ König für das Pfarrfest 2017 @->
a) Herr Hartke berichtete, dass der Heimatverein einen Antrag auf vollständige Übernahme der Betriebskosten für das Heimathaus für das Jahr 2016 gestellt habe. Des Weiteren teilte Herr Hartke mit, dass der Heimatverein nicht, wie sonst üblich, die Einnahmen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung mit angegeben habe. In den letzten Jahren sei man sich mit dem Heimatverein einig gewesen, seitens des Ortsrates einen Festbetrag in Höhe von 3.500,00 € als Zuschuss zu gewähren. Nach Vorlage der vollständigen Unterlagen könne über den Antrag entschieden werden.
Dieser Vorschlag wurde einstimmig genehmigt.

b) Nach kurzer Aussprache beschlossen die Ortsratsmitglieder einstimmig, einen Zuschuss in Höhe von 250,00 € zu gewähren.

<-@ TOP 10 Anfragen und Anregungen TOP 10.1 Beachvolleyballfeld @->
Frau Thiele wies darauf hin, dass im Bereich des Beachvolleyballfeldes hinter der Turnhalle sehr viel Müll liegen würde.
Herr Hartke teilte mit, dass er sich mit dem Gemeindereferenten der Christ-König-Kirchengemeinde unverzüglich in Verbindung setzen werde.

<-@ TOP 10.2 Verkehrssituation Darmer Esch @->
Herr Knoop wies darauf hin, dass es für Radfahrer der Straße Darmer Esch Richtung Industriepark Süd sehr gefährlich sei, da es dort keinen Radweg gebe bzw. es eine Geschwindigkeitsbegrenzung bei 70 km/h liege. Er bat um Überprüfung, ob dort eine Geschwindigkeitsreduzierung von 70 auf 50 km/h vorgenommen und ein Radweg gebaut werden könne.

<-@ TOP 10.3 Müllsituation Wolfsburger/Celler Straße @->
Herr Schnelle wies darauf hin, dass durch die beiden Unternehmen Rewe und Aldi eine starke Vermüllung in dem Bereich der Grünfläche Wolfsburger/Celler Straße entstehen würde. Man sollte noch einmal die beiden Betriebe darauf hinweisen, hier auf etwas mehr Sorgfalt zu achten.

<-@ TOP 10.4 Bebauung von ehemaligen Spielplätzen @->
Herr Hartke bat darum, dass die Verwaltung prüfen sollte, welche ehemaligen Spielplatzstandorte für eine Wohnbebauung in Frage kommen könnten.

<-@ TOP 10.5 Hundekotbeutelspender @->
Herr Knoop bat darum, zu prüfen, wer für die Übernahme der Kosten aufkomme, falls entsprechende Hundekotbeutelspender an verschiedenen Stellen im Ortsteil Darme installieren werden.

<-@
Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Protokoll der Sitzung des Ortsrates vom 01.03.2017

Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 01.03.2017

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 17:50 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

Mitglieder (stimmberechtigt):
Simon Göhler
Karl-Hermann Hüllsieck
Andre Hundertmark
Marita Jansen
Ingrid Krüssel
Stephan Schnelle
Annette Senker
Christina Thiele

Es fehlten (Mitglieder):
Thorsten Knoop
Dirk Wegmann

Verwaltung:
Mark Pavlitzek (zu TOP 6)

Protokollführer:
Johannes Küthe

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Verpflichtung des Ortsratsmitglieds Karl-Hermann Hüllsieck

3.
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 01. Februar 2017

4.
Bericht der Verwaltung

4.1.
Haushaltsplan 2017

4.2.
Starke Vermüllung

4.3.
Kleinspielfeld

4.4.
Leharweg

4.5.
WLAN-Zugang

4.6.
Defibrillationsgerät

4.7.
nächste Ortsratssitzung

5.
Einwohnerfragestunde

5.1.
Am Grabenkamp

6.
Bebauungsplan Nr. 33, Ortsteil Darme
Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“
mit örtlichen Bauvorschriften
hier: Satzungsbeschluss

73/2017

7.
Vorstellung von Bauvorhaben

8.
Landschaftssäuberungsaktion 2017

9.
Ferienpassaktion 2017

10.
Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Christ König für die Arbeit der Bücherei

11.
Anfragen und Anregungen

11.1.
Geschwindigkeitsanzeigegerät

11.2.
An der Kapelle

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:00 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Straße 34, die Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Die Tagesordnung wurde einvernehmlich um den TOP 2 „Verpflichtung des Ortsratsmitglieds Karl-Hermann Hüllsieck“ erweitert.
<-@ TOP 2 Verpflichtung des Ortsratsmitglieds Karl-Hermann Hüllsieck @->
Ortsbürgermeister Hartke verpflichtete Herrn Karl-Hermann Hüllsieck zur ordnungsgemäßen Ausübung seines Amtes als Mitglied des Ortsrates Darme und verwies auf die Bestimmungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Beamtengesetzes. Anschließend überreichte er Herrn Hüllsieck eine Textausgabe des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes.

<-@ TOP 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 01. Februar 2017 @->
Die Ortsratsmitglieder genehmigten einstimmig bei einer Enthaltung das Protokoll.

<-@ TOP 4 Bericht der Verwaltung @->
Herr Küthe berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 4.1 Haushaltsplan 2017 @->
Herr Küthe verteilte an die Ortsratsmitglieder einen Vorschlag zur Veranschlagung der Haushaltsmittel für 2017. Eine abschließende Beratung hierzu soll im Rahmen der nächsten Tagesordnung erfolgen.

<-@ TOP 4.2 Starke Vermüllung @->
Ortsbürgermeister Hartke erklärte, dass die Mülleimer im Bereich Darmer Esch bzw. Am Darmer Wasserwerk insbesondere am Wochenende für die illegale Entsorgung größerer Hausmüllmengen benutzt werden. Es sei zu überlegen, ob die Standorte aufgegeben bzw. die Mülleimer kurzfristig abgebaut werden sollen. Die Ortsratsmitglieder kamen überein, die Situation in den nächsten Wochen zu beobachten.

<-@ TOP 4.3 Kleinspielfeld @->
Über eine mögliche Kostenbeteiligung des Ortsrates an der Erstellung eines Kleinspielfeldes auf dem Gelände der Grundschule muss zu einem späteren Zeitpunkt weiter beraten werden.

<-@ TOP 4.4 Leharweg @->
Herr Küthe teilte mit, dass die Hölzer am Lagerplatz für gelbe Säcke im Einfahrtsbereich des Leharweges noch instand gesetzt werden sollen.

<-@ TOP 4.5 WLAN-Zugang @->
Herr Küthe verteilte an alle Ortsratsmitglieder die Zugangsdaten für einen Gastzugang
zum WLAN-Netz der Ortsverwaltung.

<-@ TOP 4.6 Defibrillationsgerät @->
Nach Hinweis von Herrn Hartke gab Frau Senker einige Erläuterungen zum Sachstand. Herr Hartke bat darum, zeitnah eine Lösung zu erarbeiten.

<-@ TOP 4.7 nächste Ortsratssitzung @->
Herr Hartke schlug vor, die nächste Ortsratssitzung am 5. April um 17:30 Uhr beginnen zu lassen. Dagegen erhoben sich keine Bedenken.

<-@ TOP 5 Einwohnerfragestunde TOP 5.1 Am Grabenkamp @->
Ein Einwohner schlug vor, die Straße Am Grabenkamp hinsichtlich der Beschilderung der einzelnen Hausnummern zu überprüfen. Insbesondere im Kreuzungsbereich der Straßen Zum Kanalufer und Am Grabenkamp müssten Hinweise auf die Gebäude Nr. 31 – 33 und 35 – 37 angebracht werden. Auch sollte ein Hinweis in diesem Kreuzungsbereich in nördlicher Richtung vorgesehen werden.

Der Ortsrat bat den Fachdienst Recht und Ordnung um Realisierung eines Vorschlages zur Verbesserung der Situation.

<-@ TOP 6 Bebauungsplan Nr. 33, Ortsteil Darme Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften hier: Satzungsbeschluss 73/2017 @->
Ortsbürgermeister Hartke begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Mark Pavlitzek von der Stadt Lingen (Ems). Herr Pavlitzek erläuterte anhand einer PowerPoint-Präsentation den Inhalt der Beschlussvorlage. Unter anderem berichtete er, dass durch die Anlegung von Grünbeeten und Markierungen eine klare Verkehrsregelung bzw. Verkehrslenkung für die Zufahrtsituation zum Gelände erreicht werden solle. Die Fußgänger und Radfahrer werden zukünftig über eine zentrale Zuwegung von der Kiesbergstraße zu den beiden Märkten geleitet. Diese Wegeverbindung werde über das Parkplatzgelände und dann zwischen den Märkten hindurch bis in Höhe Wolfsburger Straße/Celler Straße markiert bzw. angelegt. Weiterhin teilte Herr Pavlitzek mit, dass die vom Ortsrat angesprochene direkte Anbindung vom Kreisverkehr zum Parkplatzgelände nicht realisiert werden solle, da dieser Bereich als Grünfläche errichtet werde, in der auch die notwendige Entwässerung der Gebäude erfolgen solle.

Auf Nachfrage berichtete Herr Pavlitzek, dass die Parkplätze komplett neu organisiert würden. Auch sei eine Abtrennung zum Tankstellengelände durch einen Zaun bzw. eine Hecke vorgesehen. Er teilte dann mit, dass keine grundsätzlichen Bedenken gegen den Bebauungsplan eingegangen seien, so dass bereits jetzt eine Baugenehmigung in Aussicht gestellt werden könne. Der Aldi-Verbrauchermarkt wolle als Zwischenlösung ggfs. den Verkaufsraum eines Getränkevertriebs im Einfahrtsbereich An der Kapelle nutzen, für den REWE-Markt ergebe sich voraussichtlich keine Zwischenlösung. Dieses gelte auch für den Zeltverkauf, der einmal ursprünglich angedacht war. Weiterhin bestätigte er, dass die Postannahmestelle nach Aussage der Betreiber wieder im REWE-Markt untergebracht werden solle.

Die Ortsratsmitglieder empfahlen nach kurzer Aussprache einstimmig den Satzungsbeschluss.

<-@ TOP 7 Vorstellung von Bauvorhaben @->
Herr Küthe informierte die Ortsratsmitglieder über die geplante Errichtung einer Betonmischanlage mit Nebengebäuden auf dem Grundstück Darmer Esch 81 a durch die Firma Sibo-Beton Ems GmbH & Co. KG, Lienener Straße 89, 49525 Lengerich. Die Ortsratsmitglieder nahmen das Vorhaben zur Kenntnis und äußerten keine Bedenken.

<-@ TOP 8 Landschaftssäuberungsaktion 2017 @->
Die diesjährige Landschaftssäuberungsaktion findet am 17. und 18. März 2017 statt. Hierzu erfolgte seitens der Ortsratsmitglieder eine Terminabsprache.

<-@ TOP 9 Ferienpassaktion 2017 @->
Nach Vortrag von Frau Thiele verständigten sich die Ortsratsmitglieder auf die Durchführung einer Ferienpassaktion am 2. August 2017 um 16.00 Uhr (Freilichtbühne Bad Bentheim).

<-@ TOP 10 Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Christ König für die Arbeit der Bücherei @->
Die Ortsratsmitglieder stellten einstimmig 900,00 € für die Arbeit der Bücherei Christ-König zur Verfügung.

<-@ TOP 11 Anfragen und Anregungen TOP 11.1 Geschwindigkeitsanzeigegerät @->
Nach Hinweis von Herrn Hundertmark berichtete Herr Hartke, dass er ebenfalls einen Anruf hinsichtlich des Geschwindigkeitsanzeigegerätes erhalten habe. Er verwies auf den bei der Verwaltung vorliegenden Plan mit den verschiedenen Standorten.

<-@ TOP 11.2 An der Kapelle @->
Frau Thiele sprach den schlechten Zustand der Straße An der Kapelle im Kreuzungsbereich mit der Straße Darmer Esch an. Herr Hartke teilte mit, dass er die Schäden bereits an die Verwaltung mitgeteilt habe.
<-@

Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Sitzungsprotokoll vom 01.02.17 des Ortsrates Darme

Nr. 1
Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 01.02.2017

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 17:50 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

stellv. Ortsbürgermeister:
Dirk Wegmann

Mitglieder (stimmberechtigt):
Simon Göhler
Andre Hundertmark
Marita Jansen
Thorsten Knoop
Ingrid Krüssel
Stephan Schnelle
Christina Thiele

Es fehlten (Mitglieder):
Karl-Hermann Hüllsieck
Annette Senker

Protokollführer:
Johannes Küthe

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Ortsrates Darme vom 07. Dezember und 08. Dezember 2016

3.
Bericht der Verwaltung

3.1.
Durchführung eines Ideenwettbewerbs für die Gestaltung des Ortskerns Darme

3.2.
Ortstermin

3.3.
Finanzielle Mittel

3.4.
Digitalisierung der Friedhofspläne

3.5.
Baugebiet „Altes Sägewerk“

3.6.
Hinweisbeschilderung

3.7.
Schraube

3.8.
Starke Vermüllung

3.9.
Landschaftssäuberungsaktion

4.
Einwohnerfragestunde

5.
Vorstellung von Bauvorhaben

6.
Gewährung von Zuschüssen
a) SuS Darme 1926 e. V. für die Jugendarbeit
b) Heimatverein Darme e. V. für die Betriebskosten des Heimathauses 2015

7.
Anfragen und Anregungen

7.1.
Kleinspielfeld

7.2.
Emdener Straße

7.3.
Darmer Hafenstraße

7.4.
Baumfällarbeiten

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:00 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Straße 34, die Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Der Ortsrat nahm keine Änderungen zur Tagesordnung vor.
<-@ TOP 2 Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Ortsrates Darme vom 07. Dezember und 08. Dezember 2016 @->
Die Ortsratsmitglieder genehmigten einstimmig bei einer Enthaltung das Protokoll vom 07.12.2017 und einstimmig bei zwei Enthaltungen das Protokoll vom 08.12.2017.

<-@ TOP 3 Bericht der Verwaltung @->
Herr Küthe berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Sitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 3.1 Durchführung eines Ideenwettbewerbes für die Gestaltung des Ortskerns Darme @->
Herr Hartke berichtete über das große Interesse an dem Wettbewerb und über den Bedarf für weitere Vordrucke. Herr Göhler kümmert sich darum.

<-@ TOP 3.2 Ortstermin @->
Herr Hartke teilte mit, dass er mit dem Bauhof einen Ortstermin beim Wegekreuz am Kohschultenhof durchgeführt habe. Nach einigen Vorarbeiten seitens des Bauhofs kümmere sich die Kolpingfamilie dann um die Instandsetzung der Fläche. Weiterhin berichtete er, dass sich die Kolpingfamilie Gedanken hinsichtlich eines neuen Containerplatzes mache, der ggfs. beim Sportgelände realisiert werden könne. Die Klärungen hierzu würden aufgenommen.

<-@ TOP 3.3 Finanzielle Mittel @->
Herr Küthe berichtete über den aktuellen Stand der Haushaltsmittel des Ortsrates. Die beschlossenen Maßnahmen seien bis auf die Beleuchtung im Bereich Spiekerooger Straße abgerechnet worden. Unter Berücksichtigung dieser Kosten stehe zum Jahresende 2016 noch ein Restbetrag von ca. 15.000,00 € zur Verfügung.

<-@ TOP 3.4 Digitalisierung der Friedhofspläne @->
Für den Waldfriedhof Darme wurde der Aufwand zur Digitalisierung des Friedhofplanes abgerechnet und ein Betrag von 2.645,17 € an die Friedhofskommission Lingen überwiesen.

<-@ TOP 3.5 Baugebiet „Altes Sägewerk“ @->
Die Maßnahme zur Errichtung der Schallschutzwand soll nach Aussage der Firma Altendorfer Baugesellschaft ca. Anfang März 2017 beginnen.

<-@ TOP 3.6 Hinweisbeschilderung @->
Herr Hartke trug vor, dass eine Bewohnerin des Gebäudes Bernhard-Lohmann-Straße 26a um eine Hinweisbeschilderung gebeten habe, da der Hauseingang nur rückseitig von der Brucknerstraße zu erreichen sei. Nach Prüfung durch den Fachdienst Recht und Ordnung sei die Beschilderung ausreichend und weitere Maßnahmen nicht notwendig.

<-@ TOP 3.7 Schraube @->
Herr Hartke informierte über eine Einladung an den Ortsrat zur Besichtigung des Jugendraums „Schraube“ der Kirchengemeinde Christ König nach Durchführung einiger Instandsetzungsarbeiten. Die Jugendlichen hätten mit großem Arbeitseinsatz für ein gutes Ergebnis gesorgt. Die Ortsratsmitglieder verständigten sich darauf, anlässlich der Fertigstellung der Arbeiten ein Präsent im Umfang von 200,00 € zu übergeben.

<-@ TOP 3.8 Starke Vermüllung @->
Herr Hartke berichtete über eine aktuell starke Vermüllung an den Standorten der Müllkörbe auf dem Darmer Esch; aber auch sonst würden immer an den Wochenenden größere Müllmengen an diesen Stellen entsorgt. Der Bauhof bemühe sich, vor Ort die notwendige Sauberkeit wieder herzustellen.

<-@ TOP 3.9 Landschaftssäuberungsaktion @->
Herr Hartke berichtete, dass die nächste Aktion am 17. und 18. März 2017 stattfinden solle.

<-@ TOP 4 Einwohnerfragestunde @->
Es lagen keine Anfragen oder Anregungen vor.

<-@ TOP 5 Vorstellung von Bauvorhaben @->
Herr Küthe informierte die Ortsratsmitglieder über den geplanten Neubau einer Aral-Tankstelle mit Waschhalle auf einem Gewerbegrundstück an der Rheiner Straße. Die Ortsratsmitglieder nahmen das Vorhaben zur Kenntnis und äußerten keine Bedenken.

Anschließend stellte er dann den geplanten Neubau von Ausstellungsräumen, Büroräumen, eines Reifenlagers und einer Waschhalle auf dem Grundstück der Bernhard Helming GmbH & Co. KG, Rheiner Straße 105, 49809 Lingen (Ems), vor. Auf Nachfrage erklärte Herr Hartke, dass die Anwohner über die geplanten Maßnahmen informiert werden sollen. Herr Wegmann erkundigte sich nach den Parkplätzen für die Mitarbeiter der Firma Helming. Herr Knoop thematisierte den Anlieferungsverkehr für das Autohaus. Vielfach würden die Lkw auf der Straße halten und die Wagen entladen. Dieses verursache gerade in den Hauptverkehrszeiten einen großen Rückstau. Herr Hartke erklärte sich bereit, hierzu mit der Firma Helming Kontakt aufzunehmen. Ansonsten ergaben sich keine Bedenken gegen das Vorhaben.

<-@ TOP 6 Gewährung von Zuschüssen a) SuS Darme 1926 e. V. für die Jugendarbeit b) Heimatverein Darme e. V. für die Betriebskosten des Heimathauses 2015 @->
a) Die Ortsratsmitglieder stellten einstimmig 3.000,00 € für die Jugendarbeit des SuS Darme 1926 e. V. zur Verfügung.

b) Ortsbürgermeister Hartke ging zunächst auf den Sachstand zum Antrag ein. Herr Wegmann machte hierzu einige Ergänzungen. Beide stellten fest, dass alle Vereine aus Darme das Heimathaus weiterhin nutzen könnten und bei der Terminvergabe berücksichtigt werden. Weitere Klärungen hierzu blieben noch abzuwarten. Anschließend beschlossen die Ortsratsmitglieder einstimmig, das Defizit für die Betriebskosten des Heimathauses im Jahr 2015 mit einem Betrag von 3.500,00 € zu unterstützen.

<-@ TOP 7 Anfragen und Anregungen TOP 7.1 Kleinspielfeld @->
Herr Hartke sprach das Außengelände der Grundschule Darme an, auf dem die Kinder jeden Tag Fußball spielen. Die Beschaffenheit der Fläche sei nicht dafür ausgelegt, dauerhaft als Ballspielfläche genutzt zu werden. Deshalb sei es geplant, dort im Verlauf dieses Jahres ein Kleinspielfeld zu errichten. Da der Haushalt noch nicht beschlossen sei, gehe man davon aus, dass voraussichtlich Ende Juli 2017 mit den Arbeiten begonnen werden könne. Herr Hartke ging auf die Finanzierung der Maßnahme ein, an der sich der Förderverein der Grundschule und auch der Ortsrat Darme beteiligen sollen. Angedacht sei eine Kostenbeteiligung des Ortsrates in Höhe von 10.000,00 €, wobei sich die Gesamtkosten auf ca. 50.000,00 € belaufen.

Die Ortsratsmitglieder nahmen die Informationen zur Kenntnis.

<-@ TOP 7.2 Emdener Straße @->
Herr Knoop thematisierte einige Baumstandorte im Wendehammer am Ende der Emdener Straße. Darauf ständen einige Kiefern, die durch Schneebruch beschädigt seien. Nach Worten von Herrn Hartke hat sich der Bauhof bereiterklärt, dort einige Arbeiten durchzuführen.

<-@ TOP 7.3 Darmer Hafenstraße @->
Auf Nachfrage von Herrn Göhler erläuterte Herr Hartke den Hintergrund für Aufräumarbeiten auf einem Privatgrundstück zwischen der Darmer Hafenstraße und der angrenzenden Bahnlinie.

<-@ TOP 7.4 Baumfällarbeiten @->
Herr Schnelle sprach an, dass im Bereich Wolfsburger und Celler Straße Baumpflegearbeiten durchgeführt werden. Er erkundigte sich danach, ob auch die große Buche im Kreuzungsbereich entnommen werde. Herr Hartke sagte eine Klärung zu.
<-@

Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Protokoll über die Sitzung des Ortsrates vom 07.12.2016

Nr. 11
Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 07.12.2016

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 18:00 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

stellv. Ortsbürgermeister:
Dirk Wegmann

Mitglieder (stimmberechtigt):
Andre Hundertmark
Thorsten Knoop
Ingrid Krüssel
Stephan Schnelle
Annette Senker
Christina Thiele

Es fehlten (Mitglieder):
Simon Göhler
Karl-Hermann Hüllsieck
Marita Jansen

Verwaltung:
Marc Pavlitzek (zu TOP 3)

Protokollführer:
Johannes Küthe

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 02. November 2016

3.
Bebauungsplan Nr. 33, Ortsteil Darme
Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“
mit örtlichen Bauvorschriften

hier: Auslegungsbeschluss

319/2016

4.
Bericht der Verwaltung

4.1.
Zwischen den Brücken

4.2.
Neujahrsempfang

4.3.
Ortsratssitzung

4.4.
Politische Bildungsmaßnahme

4.5.
Weihnachtssterne

4.6.
Wohnbauentwicklung

4.7.
Wasserverband Lingener Land

4.8.
Grüne Gruppen

4.9.
Umweltausschusssitzung

5.
Einwohnerfragestunde

6.
Durchführung eines Ideenwettbewerbes für die Gestaltung des Ortskerns Darme

7.
Adventsfeier der Senioren am 11. Dezember 2016

8.
Gewährung von Zuschüssen
a) Heimatverein Darme e. V. für die Betriebskosten des Heimathauses im Jahr 2015
b) SuS Darme 1926 e. V. für einen Wanderpokal anlässlich des McDonalds-Cups

9.
Anfragen und Anregungen

9.1.
Pflege von öffentlichen Beeten

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:00 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Str. 34, die Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Der Ortsrat verständigte sich auf eine geänderte Beratungsfolge der Tagesordnungspunkte. Außerdem wurde die Beratung über den Antrag des Heimatvereins wegen der Betriebskosten des Heimathauses im Jahr 2015 auf einen späteren Zeitpunkt vertagt.
<-@ TOP 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 02. November 2016 @->
Der Ortsrat genehmigte einstimmig bei einer Enthaltung das Protokoll.

<-@ TOP 3 Bebauungsplan Nr. 33, Ortsteil Darme Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften hier: Auslegungsbeschluss 319/2016 @->
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Hartke Herrn Mark Pavlitzek von der Stadt Lingen (Ems). Herr Pavlitzek erläuterte anhand einer PowerPoint-Präsentation den Inhalt der Beschlussvorlage und berichtete, dass die Firmen Rewe und Aldi voraussichtlich Ende Januar mit dem Abriss der Gebäude beginnen wollen. Herr Hartke trug vor, dass einige Einzelheiten zum weiteren Vorgehen noch im Rahmen eines Ortstermins besprochen werden sollen. Außerdem sei geplant, die Parkplatzanlage komplett neu zu gestalten.

Herr Wegmann sprach sich dafür aus, das Parkplatzgelände so zu organisieren, dass eine klare Trennung zwischen Fußgängern/Radfahrern und Autos erfolgt. Herr Pavlitzek erläuterte hierzu, dass die Fußgänger und Radfahrer über die Hauptzufahrt von der Kiesbergstraße auf das Gelände gelangen. Dazu sei auch die Errichtung einer Zaunanlage zwischen der Tankstelle und dem angrenzenden Gehweg entlang der Kiesbergstraße geplant. Frau Krüssel thematisierte die teils chaotischen Verhältnisse vor der Tankstelle. Herr Pavlitzek berichtete, dass mit der neuen Parkplatzgestaltung auch Grünbeete zur Gliederung der einzelnen Bereiche geplant seien. Dieses diene einer besseren Orientierung auf dem Gelände. Herr Knoop sprach sich dafür aus, den Bereich Tankstelle komplett vom Einkaufsbereich bzw. dem Parken für das Einkaufen zu trennen. Herr Hartke schlug vor, diese Thematik noch einmal mit dem Architekten zu besprechen, woraufhin Herr Pavlitzek ergänzte, dass Markierungsarbeiten eine Wegeführung für Fußgänger und Radfahrer von der Hauptzufahrt zu den Verbrauchermärkten verdeutlichen könnten.

Auf Nachfrage von Herrn Hundertmark bestätigte Herr Pavlitzek, dass die Öffnungszeiten der Verbrauchermärkte auf maximal 22.00 Uhr begrenzt würden. Dieses ergebe sich insbesondere aus dem vorliegenden Lärmgutachten. Frau Thiele schlug vor, die bestehende Zuwegung vom Gehweg am Kreisverkehr zum Parkplatzgelände aufrecht zu erhalten, was von den Ortsratsmitgliedern unterstützt wurde. Auf Nachfrage bestätigte Herr Pavlitzek, dass die fußläufige Wegeverbindung von den Mehrfamilienhäusern an der Kiesbergstraße zu den Verbrauchermärkten erhalten bleibe. Nach Hinweis von Frau Senker hinsichtlich der Wegeführung für Fußgänger entlang des Tankstellengeländes erklärte Herr Pavlitzek noch einmal, dass Markierungsmaßnahmen für eine Wegeführung zu den Märkten hilfreich sein könnten, um klare Verkehrsverhältnisse zu schaffen. Auf Frage von Herrn Schnelle nach dem Lieferverkehr bestätigte Herr Pavlitzek, dass in der Zeit von 22.00 – 6.00 Uhr kein Lieferverkehr geplant sei. Dieses hätten auch Abfragen bei den beiden Marktbetreibern ergeben.

Anschließend unterbrach Ortsbürgermeister Hartke die Sitzung, um Einwohnern Gelegenheit zur Fragestellung zu geben.

Ein Einwohner erkundigte sich, ob die Postfiliale vor Ort erhalten bleibe. Dieses gelte insbesondere während der Bauarbeiten. Herr Hartke teilte mit, dass nach seinem Kenntnisstand die Postfiliale zukünftig auch im neuen Rewe-Markt angesiedelt werden solle. Eventuell gebe es auch eine Lösung für den Zwischenzeitraum. Er bestätigte, dass ein Erhalt der Postfiliale am Standort Darme wichtig sei und sagte eine Klärung zu. Auf Nachfrage berichtete Herr Pavlitzek, dass die beiden Märkte bis zum Beginn des Weihnachtsgeschäfts 2017 wieder geöffnet haben wollen.

Anschließend eröffnete Herr Hartke wieder die öffentliche Ortsratssitzung.

Die Ortsratsmitglieder empfahlen daraufhin einstimmig den Beschluss zur öffentlichen Auslegung.

<-@ TOP 4 Bericht der Verwaltung @->
Herr Küthe berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 4.1 Zwischen den Brücken @->
Auf Frage von Herrn Wegmann antwortete Herr Hartke, dass die Bauarbeiten zur Optimierung des Fuß- und Radweges entlang der Straße Zwischen den Brücken bis in Höhe des Hofgeländes Möddel geplant seien.

<-@ TOP 4.2 Neujahrsempfang @->
Herr Hartke teilte mit, dass die Einladung für den Neujahrsempfang 2017 vorbereitet worden sei.

<-@ TOP 4.3 Ortsratssitzung @->
Herr Hartke berichtete, dass die nächste Ortsratssitzung im Februar 2017 stattfinden werde.

<-@ TOP 4.4 Politische Bildungsmaßnahme @->
Nach Hinweis von Herrn Hartke sagte Frau Thiele zu, dass sie sich zusammen mit Herrn Göhler um die Vorbereitung kümmern werde.

<-@ TOP 4.5 Weihnachtssterne @->
Die Ortsratsmitglieder verständigten sich darauf, die Weihnachtssterne am 6. Januar 2017 abzuhängen.

<-@ TOP 4.6 Wohnbauentwicklung @->
Herr Hartke teilte mit, dass die im Ortsrat bereits thematisierte mögliche Wohnbauentwicklung im Bereich des Darmer Eschs aus Immissionsschutzgründen nicht realisiert werden könne.

<-@ TOP 4.7 Wasserverband Lingener Land @->
Herr Hartke trug vor, dass Herr Göhler als Vertreter für ihn benannt werde. Als Vertreter für Herrn Knoop werde Dirk Wegmann bereitstehen und Frau Krüssel werde von Frau Senker vertreten.

<-@ TOP 4.8 Grüne Gruppen @->
Auf Vorschlag von Herrn Hartke verständigte man sich darauf, dass die Grünen Gruppen jeweils eine kleine Anerkennung in Form eines Gutscheines erhalten sollen.

<-@ TOP 4.9 Umweltausschusssitzung @->
Herr Hartke bat um möglichst zahlreiche Teilnahme an der Umweltausschusssitzung am 8. Dezember 2017.

<-@ TOP 5 Einwohnerfragestunde @->
Es lagen keine Anfragen oder Anregungen vor.

<-@ TOP 6 Durchführung eines Ideenwettbewerbes für die Gestaltung des Ortskerns Darme @->
Es wurde eine PowerPoint-Präsentation zur Thematik vorgestellt und ausführlich besprochen. Geplant ist, im Jahr 2017 den Ideenwettbewerb zur Gestaltung des Ortskerns durchzuführen. Es sollen Maßnahmen und Ideen gesammelt werden, die gegebenenfalls in den Folgenjahren umgesetzt werden können.

<-@ TOP 7 Adventsfeier der Senioren am 11. Dezember 2016 @->
Es wurde zunächst die Begleitung der drei Buslinien festgelegt. Anschließend wurden Einzelheiten zur Durchführung der Veranstaltung besprochen.

<-@ TOP 8 Gewährung von Zuschüssen a) Heimatverein Darme e. V. für die Betriebskosten des Heimathauses im Jahr 2015 b) SuS Darme 1926 e. V. für einen Wanderpokal anlässlich des McDonalds-Cups @->
a) Die Beratung zu diesem Punkt wurde vertagt.

b) Die Ortsratsmitglieder stellten einstimmig einen Betrag von 105,00 € zur Verfügung.

<-@ TOP 9 Anfragen und Anregungen TOP 9.1 Pflege von öffentlichen Beeten @->
Auf Frage von Herrn Knoop antwortete Herr Küthe, dass die öffentlichen Beete in den Anliegerstraßen maximal ein- bis zweimal pro Jahr durch den städtischen Bauhof gepflegt werden können. Es sei möglich, dass die Anlieger hier unterstützend tätig sein können. Herr Knoop bat dann darum, die Palisaden im Eingangsbereich des Leharweges wieder instand zu setzen, da einige beschädigt seien. Ortsbürgermeister Hartke thematisierte hierzu einen Ortstermin, bei dem auch die Baumstandorte (Linden) im Verlauf der Offenbachstraße besprochen werden sollen. Er werde hierzu Kontakt mit dem Bauhof aufnehmen.
<-@

Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Protiokoll der Sitzung des Ortsrates vom 02.11.2016

Nr. 10
Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 02.11.2016

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 18:00 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

stellv. Ortsbürgermeister:
Dirk Wegmann

Mitglieder (stimmberechtigt):
Simon Göhler
Andre Hundertmark
Marita Jansen
Thorsten Knoop
Ingrid Krüssel
Annette Senker
Christina Thiele

Es fehlten (Mitglieder):
Karl-Hermann Hüllsieck
Stephan Schnelle

Verwaltung:
Anita Mrugalla (zu TOP 11)

Protokollführer:
Johannes Küthe

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Verpflichtung der Ortsratsmitglieder und Pflichtenbelehrung

3.
Mitteilung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen

4.
Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

5.
Wahl der/des stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

6.
Benennung von Vertretern/innen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Lingener Land“

7.
Benennung von Vertretern/innen für die Friedhofskommission

8.
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 20. September 2016

9.
Bericht der Verwaltung

9.1.
Bebauungsplan Nr. 33 „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“

10.
Einwohnerfragestunde

11.
Bebauungsplan Nr. 34, Ortsteil Darme nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: „Erweiterung Wellbergstraße“
hier: I. Aufstellungsbeschluss
II. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

276/2016

12.
Gründung einer Arbeitsgruppe zum Thema Ortskerngestaltung

13.
Beleuchtungsmaßnahme im Bereich Spiekerooger Straße / Am Waldstadion

14.
Gewährung eines Zuschusses an die KAB Christ König Darme für die Durchführung des St. Martin-Umzuges

15.
Anfragen und Anregungen

15.1.
Volkstrauertag

15.2.
Neujahrsempfang

15.3.
Fensterschmücken

15.4.
Weihnachtssterne

15.5.
Weihnachtsmarkt

15.6.
Zwischen den Brücken

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:00 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Straße 34, die konstituierende Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Der Ortsrat nahm keine Änderungen zur Tagesordnung vor.
<-@ TOP 2 Verpflichtung der Ortsratsmitglieder und Pflichtenbelehrung @->
Nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes sind die Ortsratsmitglieder zu Beginn der ersten Sitzung nach der Wahl vom bisherigen Ortsbürgermeister förmlich zu verpflichten, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Mit der Einladung zur Sitzung sind den Ortsratsmitgliedern die Bestimmungen über Amtsverschwiegenheit, Interessenwiderstreit und Treuepflicht nach dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz und dem Nds. Beamtengesetz übersandt worden. Auf die vorliegenden Texte wird verwiesen.

Ortsbürgermeister Werner Hartke verpflichtete die Ortsratsmitglieder per Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihres Amtes.

<-@ TOP 3 Mitteilung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen @->
Die über den Wahlvorschlag der CDU gewählten Kandidaten schließen sich zu einer Fraktion zusammen. Wie Herr Hartke mitteilte, übernehme Herr Göhler den Vorsitz und Herr Schnelle den stellv. Vorsitz. Frau Thiele erklärte für die SPD, dass ebenfalls eine Fraktion gebildet werde, deren Leitung sie übernehme. Herr Hundertmark werde sie vertreten.

<-@ TOP 4 Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters @->
Frau Jansen erklärte sich als ältestes anwesendes Ortsratsmitglied bereit, die Wahl zu leiten und richtete einige Dankesworte an Herrn Hartke für die in den letzten Jahren geleistete Arbeit. Anschließend wurde Herr Werner Hartke für eine Wiederwahl zum Ortsbürgermeister vorgeschlagen. Es wurden keine weiteren Vorschläge gemacht und auch kein Antrag auf geheime Wahl gestellt. Die Ortsratsmitglieder wählten dann Herrn Werner Hartke per Handzeichen einstimmig zum Ortsbürgermeister.

Herr Hartke erklärte auf Befragen, dass er die Wahl annehme. Er bedankte sich für das ausgesprochene Vertrauen und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass im Ortsrat Darme weiterhin sachlich und fair zusammengearbeitet werde. Herr Hartke übernahm dann die Leitung der Sitzung.

<-@ TOP 5 Wahl der/des stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters @->
Herr Dirk Wegmann wurde für die Wahl zum stellvertretenden Ortsbürgermeister vorgeschlagen. Weitere Vorschläge lagen nicht vor. Auch wurde kein Antrag auf geheime Wahl gestellt.

Herr Dirk Wegmann wurde dann per Handzeichen einstimmig zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt. Er nahm die Wahl an und dankte für das Vertrauen.

<-@ TOP 6 Benennung von Vertretern/innen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Lingener Land“ @->
Herr Hartke berichtete, dass Frau Krüssel, Herr Knoop und er selbst als Vertreter an der Verbandsversammlung teilnehmen sollen. Sollte ein vierter Vertreter seitens der CDU benannt werden müssen, werde Herr Göhler benannt.

Frau Thiele erklärte für die SPD-Fraktion, dass die Besetzung über die Stadtratsfraktion der SPD erfolge.

<-@ TOP 7 Benennung von Vertretern/innen für die Friedhofskommission @->
Seitens der CDU-Fraktion wurden Herr Hartke, Frau Jansen und Frau Senker benannt. Für die SPD-Fraktion nimmt Herr Hundertmark an den Sitzungen teil.

<-@ TOP 8 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 20. September 2016 @->
Der Ortsrat genehmigte einstimmig bei drei Enthaltungen das Protokoll.

<-@ TOP 9 Bericht der Verwaltung @->
Herr Küthe berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 9.1 Bebauungsplan Nr. 33 „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“ @->
Herr Hartke berichtete über ein Abstimmungsgespräch. Demnach sollen die vom Ortsrat gemachten Anregungen Berücksichtigung finden. Unter anderem soll auch berücksichtigt werden, dass die Anlieger der Kiesbergstraße über eine direkte Anbindung zu den Märkten gelangen können. Herr Hartke gab weitere Erläuterungen zur Tankstelle, der Wegeverbindung auf dem Gelände und zur Parkplatzgestaltung. Eine weitere Beratung im Ortsrat sei für Dezember vorgesehen. Frau Senker berichtete über Probleme durch wartende Kfz in Höhe der Tankstelle. Es sollte im Rahmen der Planungen ein Lösungsansatz zur Verkehrsführung erarbeitet werden.

<-@ TOP 10 Einwohnerfragestunde @->
Es lagen keine Anfragen vor.

<-@ TOP 11 Bebauungsplan Nr. 34, Ortsteil Darme nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften Baugebiet: „Erweiterung Wellbergstraße“ hier: I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 276/2016 @->
Ortsbürgermeister Hartke begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Anita Mrugalla von der Stadt Lingen (Ems).

Frau Mrugalla erläuterte anhand einer PowerPoint-Präsentation den Inhalt der Beschlussvorlage und ging auf den heutigen Zustand des Plangebietes ein. Anhand eines Luftbildes verdeutlichte sie den geplanten Geltungsbereich. Ebenso wies sie auf die in der Nachbarschaft des Plangebietes liegenden Bebauungsplanbereiche hin und erläuterte das städtebauliche Konzept für das neue Baugebiet. Auf Nachfrage erläuterte sie die einzelnen Festlegungen für das allgemeine Wohngebiet und für die Mischgebietsflächen, wobei diese teilweise dreigeschossig mit Höhenbeschränkung und zum Teil zweigeschossig mit Höhenbeschränkung bebaubar seien. Es sei mit einer Verfahrensdauer von ca. einem Jahr zu rechnen. Nach der Veröffentlichung des Bebauungsplanes und den notwendigen Ausbau- und Erschließungsarbeiten könnten die Grundstücke voraussichtlich im Sommer 2018 bebaut werden.

Ortsbürgermeister Hartke sprach sich dafür aus, soviel Bauplätze wie möglich für Einfamilienhäuser vorzusehen. Deshalb sollte auch die Grenze für eine Bebauung mit Einfamilienhäusern im Mischgebietsteil weiter in westliche Richtung verlegt werden (Fortführung der oberen Grenze). Herr Wegmann thematisierte die aus seiner Sicht sehr große Gebäudehöhe im allgemeinen Wohngebiet. Einige Ortsratsmitglieder sprachen sich für eine niedrigere Höhe von max. 8 m aus. Auf Frage von Frau Senker erläuterte Frau Mrugalla die geplante Mischgebietsausweisung im Vergleich zum geltenden Flächennutzungsplan. Herr Hundertmark thematisierte die Nutzung der Grundstücke im Mischgebiet, woraufhin Frau Mrugalla erklärte, dass dort ein angemessenes Verhältnis zwischen Wohnnutzung und nichtstörendem Gewerbe anzustreben sei. Außerdem sei geplant, im Rahmen des Verfahrens ein Schallschutzgutachten für Gewerbe- und Verkehrslärm erstellen zu lassen. Auf Frage von Frau Krüssel berichtete Frau Mrugalla, dass die Darstellung des Fuß- und Radweges entlang des Waldes auf der östlichen Seite des Plangebietes der planerischen Sicherstellung diene, da sie bereits heute durch Fußgänger, Sportler usw. genutzt werde.

Ortsbürgermeister Hartke fasste zusammen, dass die Planungen grundsätzlich begrüßt würden. Es sollten allerdings so viele Wohnbaugrundstücke wie möglich für Einfamilienhäuser geschaffen werden. Auch solle eine maximale Gebäudehöhe von 8 m (im allgemeinen Wohngebiet) festgelegt werden. Auf Frage von Herrn Wegmann berichtete Frau Mrugalla über den seitens der niedersächsischen Landesforsten geforderten Abstand von 25 m zwischen den Wohnhäusern und dem Waldgelände. Ohne Festlegung könne es ggfs. zu Haftpflichtfällen kommen, was hiermit vermieden werden solle.

Anschließend unterbrach Herr Hartke die Sitzung, um Einwohnern Gelegenheit zur Fragestellung zu geben.

Ein Einwohner erkundigte sich nach den Gründen für die Festlegung der Grünfläche im Süden des Plangebietes; Frau Mrugalla antwortete, dass dieses der Sicherung des Grünbestandes diene und man damit einer Forderung der Fachbehörden nachkomme. Der Einwohner hinterfragte dann die Festlegung des Schutzabstandes von 25 m zum Waldgelände hin. Auch sollte seiner Ansicht nach eine Fußwegeverbindung nicht mitten im Baugebiet sondern durch die südliche Grünfläche angelegt werden. Frau Mrugalla sagte eine Klärung der Anregungen im Rahmen des weiteren Verfahrens zu. Der Einwohner erkundigte sich dann danach, welche Bäume die Stadt Lingen (Ems) für Pflanzungen vorsehe. Wichtig sei zu erfahren, ob auch hier Linden geplant seien, und wenn nicht, sollten die Gründe hierfür angegeben werden. Ein weiterer Einwohner bestätigte, dass auch er keinen Sinn in der Abstandsfläche von 25 m zum Wald hin erkennen könne. Seiner Ansicht nach würden 10 m ausreichen.

Anschließend eröffnete Ortsbürgermeister Hartke wieder die öffentliche Sitzung.

Frau Thiele erklärte, dass die Fuß- und Radwegeverbindung an der geplanten Stelle verbleiben solle, um eine sichere Zuwegung für Kinder aus dem neuen Baugebiet zum Spielplatz im angrenzenden Baugebiet Wellbergstraße zu ermöglichen. Herr Hundertmark war der Meinung, dass die Festsetzung der Grünanlage auch aufgrund der notwendigen Schallschutzmaßnahmen als Abstandsfläche erforderlich sei.

Anschließend empfahlen die Ortsratsmitglieder einstimmig, den Aufstellungsbeschluss und den Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zu fassen. Die gemachten Anregungen sollen im Rahmen des Verfahrens beachtet werden.

<-@ TOP 12 Gründung einer Arbeitsgruppe zum Thema Ortskerngestaltung @->
Herr Göhler berichtete über erste Gespräche der Arbeitsgruppe. In einer der nächsten Sitzungen sollten erste Maßnahmen vorgestellt und beraten werden. Die weiteren Ergebnisse der Arbeitsgruppe sollten zukünftig immer im Ortsrat vorgestellt werden.

<-@ TOP 13 Beleuchtungsmaßnahme im Bereich Spiekerooger Straße / Am Waldstadion @->
Herr Hartke berichtete über die Hintergründe für die geplante Beleuchtung eines Weges am Spielplatz Spiekerooger Straße. Angesprochen wurde auch, dass Rückschnittmaßnahmen an der Grünfläche nicht ausreichen, um eine ausreichende Beleuchtung zu erreichen.

Die Ortsratsmitglieder stellten dann einstimmig 1.300,00 € für die Maßnahme zur Verfügung und baten um eine möglichst zeitnahe Realisierung.

<-@ TOP 14 Gewährung eines Zuschusses an die KAB Christ König Darme für die Durchführung des St. Martin-Umzuges @->
Die Ortsratsmitglieder bewilligten nach kurzer Aussprache einen Betrag von 200,00 €.

<-@ TOP 15 Anfragen und Anregungen TOP 15.1 Volkstrauertag @->
Herr Hartke thematisierte den anstehenden Volkstrauertag und bat um möglichst zahlreiche Teilnahme seitens der Ortsratsmitglieder.

<-@ TOP 15.2 Neujahrsempfang @->
Herr Hartke berichtete über die Vorbereitung des Neujahrsempfanges.

<-@ TOP 15.3 Fensterschmücken @->
Diese Aktion soll am 1. Dezember 2016 durchgeführt werden. Frau Jansen, Frau Thiele, Frau Krüssel und Frau Senker kümmern sich um die Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme. Die hierfür anfallenden Kosten werden vom Ortsrat übernommen.

<-@ TOP 15.4 Weihnachtssterne @->
Herr Hartke berichtete über einen Termin zum Aufhängen der Weihnachtssterne am 23.11.2016. Er bat um zahlreiche Teilnahme.

<-@ TOP 15.5 Weihnachtsmarkt @->
Herr Hartke teilte mit, dass in diesem Jahr durch die Ortsratsmitglieder kein Stand im Rahmen des Weihnachtsmarktes besetzt werden müsse. Es sei aber eine Mithilfe beim Auf- und Abbau der Stände notwendig. Herr Hundertmark war der Meinung, dass der Ortsrat sich mit einem Stand hätte präsentieren sollen.

<-@ TOP 15.6 Zwischen den Brücken @->
Herr Hartke sprach kurzfristig anstehende Maßnahmen zur Optimierung des Fuß- und Radweges entlang der Straße Zwischen den Brücken an.
<-@

Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Werner Hartke erneut zum Ortsbürgermeister von Darme gewählt

Konstituierende Sitzung des Ortsrates Darme
Ortsbürgermeister Werner Hartke weiter im Amt

Lingen. Der neue Ortsrat Darme hat sich in dieser Woche zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Die Mitglieder wählten Werner Hartke einstimmig zum Ortsbürgermeister und sprachen ihm als bisherigen Amtsinhaber damit für weitere fünf Jahre ihr Vertrauen aus. Als Stellvertreter steht ihm Dirk Wegmann zur Seite, der ebenfalls einstimmig in seinem Amt bestätigt wurde. Dem Ortsrat Darme gehören folgende Mitglieder an: (v. li.) Christina Thiele (SPD), Andre Hundertmark (SPD), Dirk Wegmann (CDU), Thorsten Knoop (CDU), Werner Hartke (CDU), Marita Jansen (CDU), Simon Göhler (CDU), Ingrid Krüssel (CDU), Annette Sentker (CDU). Auf dem Foto fehlen Karl-Hermann Hüllsieck (BN) und Stephan Schnelle (CDU).

 

11-03-konstituierende-orsratssitzung-darme

 

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Protokoll der Sitzung des Ortsrates vom 20.09.16

Nr. 9
Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 20.09.2016

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 18:35 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

stellv. Ortsbürgermeister:
Dirk Wegmann

Mitglieder (stimmberechtigt):
Simon Göhler
Ingrid Krüssel
Frank Lübbers
Stephan Schnelle
Annette Senker
Christina Thiele
Heinrich Georg Wintering

Es fehlten (Mitglieder):
Andre Hundertmark

Verwaltung:
Matthias Klesse (zu TOP 4)

Ferner anwesend:
Florian Heinen (Friedhofskommission) (zu TOP 3)

Protokollführer:
Johannes Küthe

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 16. August 2016

3.
Vorstellung des digitalisierten Plans für den Waldfriedhof Darme

4.
Bebauungsplan Nr. 33, Ortsteil Darme
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“
hier:
Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

235/2016

5.
Bericht der Verwaltung

5.1.
Beleuchtungsmaßnahmen

5.2.
Ersatzbau für die Brücke beim Biotop an der Johann-Strauß-Straße

5.3.
Baugebiet

5.4.
Mülleimer

5.5.
Neujahrsempfang

5.6.
Ehemaliger Kinderspielraum Celler Straße

5.7.
Blumenzwiebeln

5.8.
Pflegeheim

5.9.
Verabschiedung

6.
Einwohnerfragestunde

7.
Vorstellung von Bauvorhaben

8.
Jahreskalender 2017

9.
Gewährung eines Zuschusses an den Schützenverein Darme e. V. für die Anschaffung eines Gerätehauses

10.
Anfragen und Anregungen

10.1.
Finanzielle Mittel des Ortsrates

10.2.
Am Strubbenberg

10.3.
Kiesbahn/Helgolandstraße

10.4.
Mülleimer

10.5.
Defibrillationsgerät

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:00 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Straße 34, die Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Der Ortsrat legte einvernehmlich eine geänderte Beratungsfolge fest.
<-@ TOP 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme vom 16. August 2016 @->
Die Ortsratsmitglieder genehmigten einstimmig das Protokoll.

<-@ TOP 3 Vorstellung des digitalisierten Plans für den Waldfriedhof Darme @->
Ortsbürgermeister Hartke begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Florian Heinen von der Friedhofskommission Lingen.

Herr Heinen berichtete, dass für die insgesamt sieben, von der Friedhofskommission betreuten Friedhöfe digitalisierte Pläne vorliegen. Man habe die Gräber vermessen lassen und die Daten in digitalisierte Pläne übernommen. Hintergrund sei, dass die bisher verwendeten Pläne nur in Papierform vorliegen und deren Haltbarkeit sehr begrenzt sei. Für die einzelnen Grabstellen seien nun Nummern vergeben worden. Mit Hilfe der digitalen Daten und der vorliegenden Bezifferung sei es möglich, eine bessere Verwaltung der Grabstellen durchzuführen. Mit dem Programm myHADES stehe eine geeignete Software für die Friedhofsverwaltung zur Verfügung, die eine bessere Beratung der Hinterbliebenen ermögliche. Auf der Programmoberfläche könne man sehen, wo Belegungen auf den Grabstellen erfolgt seien und welche Beerdigungsmöglichkeiten noch bestünden. Mit Hilfe des Programms sollen zukünftig auch die Bescheide und Rechnungen erstellt sowie die Abrechnungen vorgenommen werden. Die notwendigen Daten für die ca. 15.000 Grabstellen würden derzeit erfasst. Durch die Zusage der Ortsräte, 75 % der Kosten der Vermessung zu übernehmen, sei es möglich geworden, die Friedhofspläne in dieser Form erstellen zu lassen. Für Darme ergebe sich voraussichtlich ein Betrag von ca. 2.645,00 €.

Auf Frage von Herrn Wegmann erläuterte Herr Heinen, dass noch eine große Datenmenge zu erfassen sei. Deshalb sei unter Berücksichtigung des notwendigen Abgleichs mit den Friedhofsakten noch ein Zeitraum von ca. zwei Jahren bis zum Abschluss der Arbeiten erforderlich. Er führte weiter aus, dass die Friedhofsverwaltung (Neuer Friedhof) die Verwaltung der vier kommunalen Friedhöfe und der Friedhöfe der Friedhofskommission Lingen durchführe. Auf Frage von Herrn Wintering erläuterte Herr Heinen die Abläufe hinsichtlich der Pflege und Sicherung der Friedhofsdaten. Herr Wintering war der Meinung, dass ein Ansprechpartner vor Ort in Darme sinnvoll wäre. Herr Heinen informierte daraufhin über die vielfältigen Möglichkeiten der Kontaktaufnahme mit der Friedhofskommission, so dass den Hilfesuchenden auf jeden Fall geholfen werden könne. Frau Senker thematisierte die Strom- und Wasserversorgung auf dem Waldfriedhof Darme. Herr Heinen berichtete, dass einige Bodenstrahler bei der Friedhofskapelle undicht seien und für einen Stromausfall gesorgt hätten. Demzufolge konnte die Pumpe kein Wasser mehr bereitstellen. Ein Auftrag zur Beseitigung dieser Fehlerquelle sei erteilt worden. Aktuell habe man die Bodenstrahler abgeklemmt, um ein Auslösen des Hauptsicherungsschalters zu vermeiden. Herr Heinen sagte eine kurzfristige Problemlösung zu. Auch sei eine abschließbare Steckdose am Garagengebäude vorgesehen, um eine Stromnutzung auf dem Friedhofsgelände zu ermöglichen.

Herr Hartke zeigte sich sehr erfreut, dass die Friedhofsverwaltung zukünftig auf einen digitalen Plan zugreifen könne. Er bedankte sich dann bei Herrn Heinen für dessen Ausführungen.

<-@ TOP 4 Bebauungsplan Nr. 33, Ortsteil Darme mit örtlichen Bauvorschriften Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Kiesbergstraße“ hier: Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 235/2016 @->
Ortsbürgermeister Hartke begrüßte Herrn Matthias Klesse von der Stadt Lingen (Ems). Herr Klesse stellte dann den Inhalt der Beschlussvorlage vor. Anschließend machte Herr Wegmann deutlich, dass eine sichere Zuwegung für Radfahrer und Fußgänger von der Kiesbergstraße zu den beiden Märkten mit realisiert werden müsse. Herr Klesse führte aus, dass die Anbindung zur Wolfsburger bzw. Celler Straße noch abschließend zu klären sei. Auch werde die Errichtung einer Lärmschutzwand in einer Größe von ca. 3 – 3,4 m Höhe erforderlich. Herr Hartke erklärte, dass der Aldi-Markt nach Ansicht des Ortsrates so weit wie möglich Richtung Norden verlegt werden sollte, um eine Wegeverbindung nördlich des Gebäudes zu verhindern. Hintergrund sei die immer wieder auftretende Verschmutzung dieses Bereiches, was seit vielen Jahren zu großer Verärgerung in der Bevölkerung führe. Herr Klesse erläuterte, dass das Gebäude aufgrund des Kronenbereichs der Bäume voraussichtlich nicht weiter nach Norden verlegt werden könne. Die Ortsratsmitglieder bekräftigten, dass die Radfahrer und Fußgänger möglichst zwischen den beiden Verbrauchermärkten hindurch in Richtung Wolfsburger Straße geführt werden sollten. Herr Hartke schlug vor, die Zaunanlage nördlich des Aldi-Marktes ggfs. zu schließen.

Nach einem Hinweis von Herrn Wintering auf eine möglichst attraktive Gestaltung der Lärmschutzwand teilte Herr Klesse mit, dass eine Festlegung hierzu im Bebauungsplan möglich sei. Herr Schnelle thematisierte die Nutzung der östlich des Rewe-Marktes gelegenen Parkplatzanlage und erklärte, dass es zukünftig zu einer Verlagerung des Anlieferungsverkehrs komme. Dieses ändere auch die Lärmsituation für die östlich liegenden Wohngebiete. Herr Klesse antwortete, dass ein Lärmschutzgutachten für das gesamte Areal erstellt worden sei, woraus sich die Notwendigkeit der Errichtung einer Lärmschutzwand ergebe. Er berichtete über weitere Festlegungen wie die Asphaltierung der Parkplatz- und Wegeflächen und bestimmten Rollen für die Einkaufswagen. Herr Schnelle hielt eine Steigerung des Lkw-Lärms für möglich; Herr Klesse teilte mit, dass es im Rahmen des Verfahrens zu Festlegungen kommen werde.

Anschließend fasste Herr Hartke zusammen, dass das Vorhaben unterstützt werde und der Ortsrat eine sicherere Anbindung für Radfahrer und Fußgänger zu den beiden Verbrauchermärkten anrege. Weiterhin sollte die fußläufige Wege- und Radwegeverbindung zur Wolfsburger Straße nicht nördlich des Aldi-Verbrauchermarktes sondern zwischen den Märkten angeordnet werden. Wichtig sei auch eine attraktive Gestaltung der Lärmschutzwand.

Der Ortsrat empfahl einstimmig, den Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung unter Berücksichtigung dieser Anregungen zu fassen.

<-@ TOP 5 Bericht der Verwaltung @->
Herr Küthe berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 5.1 Beleuchtungsmaßnahmen @->
In einer der nächsten Sitzungen kann über eine Beleuchtung für den Verbindungsweg zwischen der Spiekerooger Straße und der Straße Am Waldstadion beraten werden.

<-@ TOP 5.2 Ersatzbau für die Brücke beim Biotop an der Johann-Strauß-Straße @->
Laut Mitteilung der beauftragten Firma sollen die Arbeiten in dieser Woche fortgeführt werden.

<-@ TOP 5.3 Baugebiet @->
Die Verwaltung hat für das Baugebiet „Östlich der Rheiner Straße“ eine Zeitschiene erarbeitet. Herr Küthe berichtete, dass mit einer Rechtskraft im 4. Quartal 2017 gerechnet werden könne.

<-@ TOP 5.4 Mülleimer @->
Im Kreuzungsbereich Darmer Esch/Zum Heidhof wird noch ein Mülleimer aufgestellt.

<-@ TOP 5.5 Neujahrsempfang @->
Herr Hartke berichtete über die geplante musikalische Begleitung der Veranstaltung.

<-@ TOP 5.6 Ehemaliger Kinderspielraum Celler Straße @->
Herr Hartke thematisierte den schlechten Pflegezustand dieser Fläche. Die Pflegearbeiten seien insbesondere wegen der größeren Kiefern und Fichten schwierig. Daher sollen diese Bäume in Kürze entnommen werden. Auch sei eine regelmäßige Pflege der Fläche durch den Bauhof vorgesehen.

<-@ TOP 5.7 Blumenzwiebeln @->
Die Ortsratsmitglieder verständigten sich einvernehmlich darauf, dass wieder Blumenzwiebeln besorgt werden sollen. Der Ortsrat wird die Zwiebeln pflanzen.

<-@ TOP 5.8 Pflegeheim @->
Herr Hartke berichtete, dass er wegen eines möglichen Standortes für ein Pflegeheim in Darme angesprochen worden sei. Es ergab sich hierzu eine kurze Aussprache, in der die Ortsratsmitglieder erklärten, dass man sich grundsätzlich einen Standort in Darme für eine Pflegeeinrichtung vorstellen könne.

<-@ TOP 5.9 Verabschiedung @->
Die Ortsratsmitglieder kamen überein, die Verabschiedung der ausscheidenden Ortsratsmitglieder im Rahmen der Weihnachtsfeier vorzunehmen.

<-@ TOP 6 Einwohnerfragestunde @->
Es ergaben sich keine Fragen.

<-@ TOP 7 Vorstellung von Bauvorhaben @->
Herr Küthe informierte über eine geänderte Planung für die Erweiterung des Wohnhauses Juister Straße 18 (Bauherr Stefan Röhr). Die Ortsratsmitglieder äußerten keine Bedenken gegen das Vorhaben.

Anschließend informierte Herr Küthe über eine Voranfrage zum Neubau eines Unterstandes an der Emsstraße (Frau Martina und Herr Hermann Lucas, Am Darmer Bahndamm 12, 49808 Lingen (Ems). Herr Küthe ging auf den Standort näher ein und berichtete über eine negative Stellungnahme der Verwaltung, da es sich hier um keine privilegierte Landwirtschaft bzw. Nebenerwerb handele. Nach kurzer Aussprache kamen die Ortsratsmitglieder überein, dass die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen werde. Ggfs. solle man versuchen, das Vorhaben wohlwollend zu prüfen, wobei natürlich die gesetzlichen Vorschriften zu beachten seien.

Herr Küthe informierte dann über eine Voranfrage der BP Europa SE, Wittener Straße 45, 44789 Bochum, wegen der geplanten Errichtung einer Aral-Tankstelle mit Waschhalle auf dem Grundstück Rheiner Straße 176a. Es ergab sich hierzu eine kurze Aussprache, in der Herr Hartke über ein Gespräch mit dem Grundstückseigentümer berichtete. Herr Göhler schlug vor zu überlegen, eine Parkplatzfläche für Lkw an der Zufahrt ins Gewerbegebiet zu realisieren. Herr Hartke regte an, eine Wegeverbindung von dieser Sticherschließung zum angrenzenden Waldgelände mit anzulegen. Nach kurzer weiterer Aussprache nahmen die Ortsratsmitglieder das Vorhaben zur Kenntnis. Bedenken wurden nicht geäußert.

<-@ TOP 8 Jahreskalender 2017 @->
Nach kurzer Aussprache berichtete Herr Göhler über die geplante Berücksichtigung historischer Fotos; der Kalender solle in einer Auflage von 1.000 Stück erstellt werden. Anschließend sagten die Ortsratsmitglieder einstimmig eine Defizitübernahme zu.

<-@ TOP 9 Gewährung eines Zuschusses an den Schützenverein Darme e. V. für die Anschaffung eines Gerätehauses @->
Nach Vortrag von Herrn Hartke zum vorliegenden Antrag ergab sich eine kurze Aussprache. Die Ortsratsmitglieder stellten anschließend 50 % der entstehenden Materialkosten (maximal 1.450,00 €) zur Verfügung.

<-@ TOP 10 Anfragen und Anregungen TOP 10.1 Finanzielle Mittel des Ortsrates @->
Nach Hinweis von Ortsbürgermeister Hartke auf die finanzielle Mittelausstattung des Ortsrates ergab sich eine kurze Aussprache. Herr Wintering schlug vor, über eine Neu- bzw. Umgestaltung im Ortskern von Darme zu beraten. Die Ortsratsmitglieder verständigten sich darauf, hierzu eine Arbeitsgruppe (Teilnehmer: Frau Thiele, Frau Krüssel, Herr Göhler und Herr Schnelle) einzurichten. Es sollen auch fachkundige Einwohner zu den Beratungen hinzugezogen werden. Im Rahmen der Arbeitsgruppe wird man sich mit möglichen Gestaltungsmaßnahmen für das Ortszentrum von Darme befassen. Die Vorschläge sollen anschließend in die Beratungen des Ortsrates eingebracht werden. Anschließend erklärte Herr Hartke, dass der Ortsrat ggfs. auch Mittel für ein Kleinspielfeld bei der Grundschule bereitstellen könne.

<-@ TOP 10.2 Am Strubbenberg @->
Herr Wegmann berichtete, dass die nördliche Erschließungsstraße Am Strubbenberg (zur Umgehungsstraße hin gelegen) stark zuwachse. Er bat darum, diesen Bereich umfassend freizuschneiden.

<-@ TOP 10.3 Kiesbahn/Helgolandstraße @->
Herr Wegmann berichtete über einen erneuten Verkehrsunfall in diesem Kreuzungsbereich, wobei ein Kind verletzt worden sei. Die Fahrzeuge seien hier oft zu schnell unterwegs. Ortsbürgermeister Hartke sagte zu, einen Ortstermin mit den zuständigen Fachbehörden durchzuführen.

<-@ TOP 10.4 Mülleimer @->
Auf Nachfrage berichtete Herr Hartke, dass er sich um eine mögliche Abdeckung für die Mülleimer im Bereich Darmer Esch kümmern werde.

<-@ TOP 10.5 Defibrillationsgerät @->
Frau Senker erklärte, dass Kosten für die Wartung des Gerätes und neue Akkus entstehen. Seitens der Ortsratsmitglieder verständigte man sich auf die Übernahme der Kosten. Herr Wegmann thematisierte einen möglichen neuen Schulungstermin.
<-@

Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Protokoll der Sitzung des Ortsrates vom 16.08.2016

Nr. 8
Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 16.08.2016

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 18:05 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

stellv. Ortsbürgermeister:
Dirk Wegmann

Mitglieder (stimmberechtigt):
Simon Göhler
Andre Hundertmark
Ingrid Krüssel
Frank Lübbers
Stephan Schnelle
Christina Thiele
Heinrich Georg Wintering

Es fehlten (Mitglieder):
Annette Senker

Verwaltung:
Stadtbaurat Lothar Schreinemacher

Protokollführer:
Johannes Küthe

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Ortsrates Darme vom 01. Juni und 06. Juni 2016

3.
Bericht der Verwaltung

3.1.
nächste Ortsratssitzung

3.2.
Parken in der Bernhard-Lohmann-Straße

3.3.
Straße bzw. Radweg Am Waldstadion

3.4.
Beleuchtungsmaßnahmen

3.5.
Baugebiet Altes Sägewerk

3.6.
Theatergruppe

3.7.
Mülleimer

3.8.
Zuschussantrag

3.9.
Sitzbank

4.
Einwohnerfragestunde

5.
Adventsfeier der Senioren 2016

6.
Vorstellung von Bauvorhaben

7.
Ersatzbau für die Brücke beim Biotop an der Johann-Strauß-Straße

8.
Gewährung eines Zuschusses an den SuS Darme 1926 e. V. für die Anschaffung eines Beamers und einer Leinwand

9.
Anfragen und Anregungen

9.1.
Geschwindigkeitsanzeigegerät

9.2.
Biotop

9.3.
Baugebiet

9.4.
Werner-von-Beesten-Straße

9.5.
Rheiner Straße

9.6.
neuer Mülleimer

10.
Bebauungsplan Nr. 32, Ortsteil Darme
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Vennestraße“

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss

203/2016

11.
Städtebaulicher Vertrag (Gestaltungsvorgaben) zwischen der Stadt Lingen (Ems) und der Fa. Berning im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Ortsteil Darme, Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Vennestraße“

204/2016

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:00 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Str. 34, die Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Der Ortsrat legte einvernehmlich eine geänderte Beratungsfolge der Tagesordnungspunkte fest.
<-@ TOP 2 Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Ortsrates Darme vom 01. Juni und 06. Juni 2016 @->
Die Ortsratsmitglieder genehmigten einstimmig das Protokoll über die Sitzung vom 01. Juni 2016 und einstimmig bei einer Enthaltung das Protokoll vom 06. Juni 2016.

<-@ TOP 3 Bericht der Verwaltung @->
Herr Küthe berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 3.1 nächste Ortsratssitzung @->
Die nächste Sitzung wird in den September vorgezogen. Herr Küthe erläuterte hierzu die Hintergründe.

<-@ TOP 3.2 Parken in der Bernhard-Lohmann-Straße @->
Durch das Aufbringen einer Bus-Markierung soll verhindert werden, dass Eltern der Kindergartenkinder ihre Fahrzeuge in den Morgen- und Mittagsstunden gegenüber der Kita abstellen.

<-@ TOP 3.3 Straße bzw. Radweg Am Waldstadion @->
Die Kosten für einen Dünnschichtbelag würden sich auf über 15.000,00 € belaufen. Für diese Maßnahme stehen keine finanziellen Mittel zur Verfügung.

<-@ TOP 3.4 Beleuchtungsmaßnahmen @->
In der letzten Sitzung ist vorgeschlagen worden, am Verbindungsweg zwischen der Spiekerooger Straße und der Straße Am Waldstadion eine Leuchte aufzustellen. Derzeit werden die Kosten für die Maßnahme ermittelt.

<-@ TOP 3.5 Baugebiet Altes Sägewerk @->
Für die Lärmschutzwand liegt ein Bauantrag vor; mittlerweile sind die notwendigen Unterlagen für den Antrag bei der Verwaltung eingegangen. Das Genehmigungsverfahren soll in Kürze abgeschlossen werden. Seitens des Bauträgers ist eine kurzfristige Realisierung der Lärmschutzwand beabsichtigt.

<-@ TOP 3.6 Theatergruppe @->
Herr Hartke berichtete, dass die Theatergruppe des Heimatvereins in diesem Jahr ihr 30jähriges Bestehen feiere. Die Ortsratsmitglieder kamen überein, dass aus diesem Anlass ein Betrag von 100,00 € übergeben werden soll.

<-@ TOP 3.7 Mülleimer @->
Die Kosten für den in der letzten Sitzung angesprochenen Mülleimer am Verbindungsweg vom REWE-Markt zur Wolfsburger-/Celler Straße wurden durch den Ortsrat bereitgestellt.

<-@ TOP 3.8 Zuschussantrag @->
Herr Hartke berichtete über einen Zuschussantrag des SuS Darme an die Stadt Lingen (Ems). Über diesen Antrag wegen einer Zugmaschine für das Abziehen der Laufbahn sei im Sportausschuss zu beraten. Das Ergebnis bleibe abzuwarten.

<-@ TOP 3.9 Sitzbank @->
An der Emsstraße in Höhe Haus Nr. 7 befindet sich eine öffentliche Sitzbank. Der Zustand dieser Bank muss nach Worten von Ortsbürgermeister Hartke verbessert werden. Er habe zugesagt, dass die Kosten vom Ortsrat übernommen werden. Dagegen erhoben sich seitens des Ortsrates keine Bedenken.

<-@ TOP 4 Einwohnerfragestunde @->
Es lagen keine Anfragen oder Anregungen vor.

<-@ TOP 5 Adventsfeier der Senioren 2016 @->
Die Veranstaltung ist für den 11. Dezember 2016 geplant und wird von Frau Thiele und Herrn Wegmann vorbereitet.

<-@ TOP 6 Vorstellung von Bauvorhaben @->
Herr Küthe informierte die Ortsratsmitglieder über eine Voranfrage wegen Nutzungsänderung eines Geschäftsraums im Gebäude Rheiner Straße 176 zu einer Bäckerei. Er ging auf die Planungen der Bäckerei Sundag näher ein. Seitens der Ortsratsmitglieder ergaben sich keine Bedenken gegen das Vorhaben. Die geplante Nutzungsänderung wurde positiv zur Kenntnis genommen.

<-@ TOP 7 Ersatzbau für die Brücke beim Biotop an der Johann-Strauß-Straße @->
Nach einleitenden Worten von Herrn Hartke zu den intensiven Bemühungen des Ortsrates wegen eines Ersatzbaus stellte Herr Küthe die geplante Maßnahme vor. Die Holzbrücke solle durch den Einbau eines Rahmendurchlasses ersetzt werden. Dieser Durchlass werde mittels Spundbohlen und Fundament abgesichert. Vor und hinter dem Rahmendurchlass sei Füllboden einzubauen. Die Montage eines Brückengeländers aus Holz sei auch vorgesehen. Den Kostenumfang bezifferte Herr Küthe auf voraussichtlich ca. 28.000,00 €.

Es folgte eine kurze Aussprache, in der sich die Ortsratsmitglieder mit den Planungen einverstanden erklärten. Sie begrüßten die Maßnahme und baten um eine zeitnahe Realisierung. Anschließend stellten sie für diese Arbeiten Ortsratsmittel in Höhe von 25 % der Kosten (maximal 7.000,00 €) zur Verfügung.

<-@ TOP 8 Gewährung eines Zuschusses an den SuS Darme 1926 e. V. für die Anschaffung eines Beamers und einer Leinwand @->
Nach kurzer Aussprache sagten die Ortsratsmitglieder einstimmig eine Kostenbeteiligung in Höhe von 50 % der Materialkosten zu. Die Arbeiten sollen möglichst in Eigenleistung umgesetzt werden.

<-@ TOP 9 Anfragen und Anregungen TOP 9.1 Geschwindigkeitsanzeigegerät @->
Herr Wegmann berichtete, dass es im Kreuzungsbereich Helgolandstraße/Kiesbahn erneut einen Verkehrsunfall gegeben habe. Die Verkehrssituation in der Helgolandstraße bezeichnete er aufgrund der dort gefahrenen Geschwindigkeiten als schwierig. Die Geschwindigkeitsanzeige sollte deshalb dort aufgehängt werden, um auf die gefahrenen Geschwindigkeiten aufmerksam zu machen. Die Ortsratsmitglieder verständigten sich darauf, die Geschwindigkeitsanzeige beim nächsten Wechsel zwischen Odenwaldstraße und Kiesbahn anbringen zu lassen.

<-@ TOP 9.2 Biotop @->
Herr Wintering bat darum, im Rahmen der Bauarbeiten zum Einbau des Rahmendurchlasses gleichzeitig auch einen umfassenden Freischnitt des Biotops vorzunehmen. Es gebe immer wieder Beschwerden aus der Bevölkerung, dass dieser Bereich zu sehr zuwachse. Seitens der Ortsratsmitglieder wurde dieser Vorschlag unterstützt.

<-@ TOP 9.3 Baugebiet @->
Frau Thiel erkundigte sich nach dem Sachstand für das Wohngebiet östlich der Rheiner Straße. Ortsbürgermeister Hartke berichtete, dass derzeit die vorbereitenden Arbeiten durchgeführt würden.

<-@ TOP 9.4 Werner-von-Beesten-Straße @->
Herr Lübbers berichtete über eine Notfallsituation, in deren Verlauf ein Notarztwagen aufgrund einer fehlerhaften Navigationsanzeige die Werner-von-Beesten-Straße nicht finden konnte. Der Fahrer sei in der Straße Zum Heidhof auf- und abgefahren und habe die Einfahrt nicht finden können. Anhand dieses Beispiels werde deutlich, dass es gelegentlich zu Gefahrensituation kommen könne, da nicht alle Navigationssysteme die Werner-von-Beesten-Str. erkennen. Herr Lübbers überlegte, ob mögliche Lösungsansätze wie z. B. eine Hinweisbeschilderung ein besseres Auffinden ermöglichen könne.

<-@ TOP 9.5 Rheiner Straße @->
Herr Göhler bat darum, einen Freischnitt der öffentlichen Grünflächen im Kreuzungsbereich Kiesbahn/Rheiner Straße durchzuführen, um die Sichtverhältnisse zu optimieren.
Herr Hartke berichtete, dass der Auftrag bereits erteilt sei.

<-@ TOP 9.6 neuer Mülleimer @->
Herr Schnelle schlug vor, einen neuen Mülleimer für das Baugebiet Darmer Esch vorzusehen. Insbesondere für Hundebesitzer sei es sinnvoll, wenn ein Mülleimer aufgestellt werden könne. Nach kurzer Aussprache schlugen die Ortsratsmitglieder vor, einen neuen einfachen Drahtkorb am Geh-/Radweg im Kreuzungsbereich Darmer Esch /Zum Heidhof aufzustellen. Die Kosten hierfür wurden vom Ortsrat bereitgestellt.

<-@ TOP 10 Bebauungsplan Nr. 32, Ortsteil Darme mit örtlichen Bauvorschriften Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Vennestraße“ hier: I. Beschluss über Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 203/2016 @->
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Hartke Herrn Stadtbaurat Lothar Schreinemacher. Herr Schreinemacher erläuterte anhand einer PowerPoint-Präsentation den Inhalt der Beschlussvorlage und ging insbesondere auf den bisherigen Sachstand sowie die genehmigte Erweiterung des Bau- und Gartenmarktes ein. Anhand von Fotos über den vorhandenen Bestand verdeutlichte er die aktuelle Situation und berichtete über ausführliche Klärungen mit dem Investor hinsichtlich des Erscheinungsbildes des Neu- bzw. Umbaus. Er ging dabei auf verschiedene Projektentwürfe ein und erläuterte den aktuellen Planungsstand, der nun umgesetzt werden solle. Zur äußeren Gestaltung des Vorhabens wies er darauf hin, dass seitens des Investors nun eine grüne Farbgestaltung geplant sei. Außerdem sei eine große Beschriftung des Gebäudes vorgesehen und der Neubau erhalte umfangreiche Lichtbänder in den Eckbereichen und im unteren Bereich, was auch zu den Zielsetzungen der Stadt gehört habe.

Auf Frage von Herrn Hartke bestätigte Herr Schreinemacher, dass der gesamte Markt inkl. Fa. Blickpunkt über den neuen Hauptzugang erreicht werden könne. Hinsichtlich der Stellplatzsituation berichtete er über eine Neuanordnung der Parkplätze. Dieses betreffe insbesondere eine einvernehmliche Anpassung der Stellplätze zwischen dem Möbelmarkt und der Firma REWE. Hierzu sei auch ein Abstimmungsgespräch zwischen dem Investor Berning und den Grundstückseigentümern des REWE-Marktes geplant. Hinsichtlich der Kompatibilität mit den Zielen und Grundsätzen des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Lingen (Ems) machte Herr Schreinemacher weitere Ausführungen. Demnach bewege sich das geplante Vorhaben im Rahmen der konzeptionellen Ziele, wenn die Gesamtverkaufsfläche und zentrenrelevante Randsortimente im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung vertraglich geregelt werden. Zusammenfassend stellte Herr Schreinemacher fest, dass es sich um ein Projekt handele, das gut für die Entwicklung der Firma und für den Standort Lingen sei. Mit den Planungen entstehe ein Einrichtungshaus, dessen Entwicklung begrüßt werden könne. Hinsichtlich der Gestaltung des Vorhabens erfolgen vertragliche Regelungen in einem städtebaulichen Vertrag. Dabei würden auch Baumstandorte und eine Lärmschutzwand mit geklärt. Weiterhin seien Regelungen hinsichtlich möglicher Schadenersatzforderungen vorgesehen.

Herr Wegmann sprach sich dafür aus, das Ansinnen der Familie Berning zu unterstützen. Er schlug vor, die Maßnahme möglichst zeitnah umzusetzen, woraufhin Herr Schreinemacher berichtete, das mit einem Beginn der Bauarbeiten voraussichtlich Anfang des Jahres 2017 zu rechnen sei. Einige Ortsratsmitglieder hielten die Planungen ebenfalls für positiv. Die Stadt Lingen (Ems) werde mit dem Vorhaben ein Stück weit attraktiver.

Die Ortsratsmitglieder beschlossen dann einstimmig, den Beschluss über die Stellungnahmen und den Satzungsbeschluss zu empfehlen.

<-@ TOP 11 Städtebaulicher Vertrag (Gestaltungsvorgaben) zwischen der Stadt Lingen (Ems) und der Fa. Berning im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Ortsteil Darme, Baugebiet: „Zwischen Rheiner Straße und Vennestraße“ 204/2016 @->
Die Beratung hierzu erfolgte zusammen mit TOP 10.

Die Ortsratsmitglieder empfahlen einstimmig den städtebaulichen Vertrag abzuschließen.

<-@

Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Protokoll über die Sitzung des Ortsrates vom 01.06.2016

Nr. 6
Ortsrat Darme

Protokoll über die
öffentliche Sitzung des Ortsrates Darme
vom 01.06.2016

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 17:53 Uhr

Teilnehmer/-innen:

Ortsbürgermeister:
Werner Hartke

stellv. Ortsbürgermeister:
Dirk Wegmann

Mitglieder (stimmberechtigt):
Simon Göhler
Andre Hundertmark
Ingrid Krüssel
Frank Lübbers
Stephan Schnelle
Annette Senker
Christina Thiele
Heinrich Georg Wintering

Verwaltung:
Ekkhart Mayer (zu TOP 5)

Protokollführer:
Johannes Küthe

Tagesordnung:

1.
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

2.
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Ortsrates Darme vom 06. April 2016, 18. April 2016 und 03. Mai 2016

3.
Bericht der Verwaltung

3.1.
Ausbau der Kolkstraße

3.2.
Beschilderung

3.3.
Sitzung der Friedhofskommission

3.4.
Bienenunterstand

3.5.
Ortsratssitzung

3.6.
Grundschule

3.7.
Zeltlager

3.8.
Bernhard-Lohmann-Straße

4.
Einwohnerfragestunde

4.1.
Waldfriedhof

5.
Bebauungsplan Nr. 20 – Änderung Nr. 2 nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) – Ortsteil Darme
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: „Mozartstraße / Beethovenstraße“

hier:
I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss

146/2016

6.
Straßenneubauprogramm für das Haushaltsjahr 2018

7.
Wirtschaftswegebaumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017

8.
Radwegebaumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017

9.
Beleuchtungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017

10.
Gewährung von Zuschüssen
a) kath. Kirchengemeinde Christ König für das Jugendheim
b) kath. Kirchengemeinde Christ König für die Anschaffung von Zelten für das Zeltlager
c) Seniorengemeinschaft Christ König für die Durchführung von Altenbegegnungen
d) Gruppe Regenbogen zum 25-jährigen Bestehen

11.
Anfragen und Anregungen

11.1.
Neujahrsempfang

11.2.
Bauvorhaben

11.3.
Pflegearbeiten

11.4.
Mülleimer

11.5.
Altes Sägewerk

11.6.
Brücke

11.7.
Kreisverkehrsplatz Rheiner Straße/Schüttorfer Straße

11.8.
Mülleimer

TOP 1
Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung

@->
Ortsbürgermeister Werner Hartke eröffnete um 17:00 Uhr in der Ortsverwaltung Darme, Bernhard-Lohmann-Straße 34, die Sitzung des Ortsrates und begrüßte alle Anwesenden. Anschließend stellte er die Richtigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Der Ortsrat nahm keine Änderungen zur Tagesordnung vor.
<-@ TOP 2 Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Ortsrates Darme vom 06. April 2016, 18. April 2016 und 03. Mai 2016 @->
Die Ortsratsmitglieder genehmigten einstimmig die Protokolle über die Sitzungen vom 06. und 18. April 2016. Das Protokoll vom 03. Mai 2016 wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen genehmigt.

<-@ TOP 3 Bericht der Verwaltung @->
Herr Küthe berichtete über die Durchführung bzw. Veranlassung der in der letzten Ortsratssitzung gefassten Empfehlungen und Beschlüsse.

<-@ TOP 3.1 Ausbau der Kolkstraße @->
Herr Hartke teilte mit, dass vor Ort einige Fragen geklärt werden konnten. Die Bepflanzungsmaßnahmen würden noch mit den Anliegern besprochen.

<-@ TOP 3.2 Beschilderung @->
Herr Hartke berichtete, dass nach Herstellung des Premium-Radweges im kommenden Jahr voraussichtlich ein Hinweisschild für den Ortsteil Darme in Höhe des Kanals angebracht werden solle.

<-@ TOP 3.3 Sitzung der Friedhofskommission @->
Herr Hartke informierte über die letzte Sitzung der Friedhofskommission. Für die Leichenhalle sei der Einbau einer Belüftungsmöglichkeit geplant und es solle kurzfristig ein Anstrich des Holzes außen an der Leichenhalle erfolgen.

<-@ TOP 3.4 Bienenunterstand @->
Herr Hartke trug vor, dass ein Unterstand für Bienen im Wald nahe dem Friedhofsweiher stehe. Dieser Schuppen werde seit längerer Zeit nicht mehr für Bienenvölker verwendet. Es komme dort auch zu Vandalismusschäden. Er habe deshalb mit der Verwaltung Kontakt aufgenommen, um einen Abriss des Gebäudes vornehmen zu lassen.

<-@ TOP 3.5 Ortsratssitzung @->
Herr Küthe informierte über die Termine des zweiten Halbjahres und wies insbesondere auf eine Änderung des Termins für die Augustsitzung hin. Diese solle am 16. August stattfinden. Im September werde voraussichtlich kein Termin anberaumt.

<-@ TOP 3.6 Grundschule @->
Herr Hartke berichtete über die Einführung der neuen Leiterin der Grundschule Darme, Frau Lammel, am 10. Juni 2016.

<-@ TOP 3.7 Zeltlager @->
Herr Hartke berichtete, dass er auch in diesem Jahr das Zeltlager der Kirchengemeinde Christ-König besuchen und den Teilnehmern ein Eis ausgeben wolle.

<-@ TOP 3.8 Bernhard-Lohmann-Straße @->
Nach Worten von Herrn Hartke wird die Bernhard-Lohmann-Straße in Höhe des Kindergartens besonders in den Morgenstunden regelmäßig zugeparkt. Einige Anlieger könnten dann nicht von ihren Grundstücken auf die Straße gelangen und für die Kehrmaschine gebe es oft kein Durchkommen. Der Fachdienst Recht und Ordnung solle klären, wie ein Zuparken der Straße verhindert werden könne. Die Probleme träten insbesondere auf, wenn die Kinder zur Kita der Christ-König-Kirchengemeinde gebracht oder wieder abgeholt würden.

<-@ TOP 4 Einwohnerfragestunde TOP 4.1 Waldfriedhof @->
Ein Einwohner kritisierte den Zustand des Kreuzes auf dem Friedhofsgelände. Dieses sollte seiner Ansicht nach Instand gesetzt werden. Herr Hartke berichtete, dass hierzu auch in der Friedhofskommission beraten worden sei. Demnach seien grundsätzliche Instandsetzungsarbeiten nicht notwendig, es sei allerdings ein Anstrich vorgesehen. Der Einwohner thematisierte dann die beiden Sitzbänke auf dem Weg zum Parkplatz bei der Leichenhalle, die eingewachsen seien und freigeschnitten werden müssten.

<-@ TOP 5 Bebauungsplan Nr. 20 – Änderung Nr. 2 nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) – Ortsteil Darme mit örtlichen Bauvorschriften Baugebiet: „Mozartstraße / Beethovenstraße“ hier: I. Beschluss über Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 146/2016 @->
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Hartke Herrn Ekkhart Mayer von der Stadt Lingen (Ems).

Herr Mayer informierte anhand einer PowerPointPräsentation über den Inhalt der Beschlussvorlage. Insbesondere ging er auf einige Ergänzungen nach der Auslegung ein. Zusammenfassend stellte Herr Mayer fest, dass die Entwicklung dieser Flächen als beispielhaft für eine Innenentwicklung zu sehen sei.

Anschließend empfahlen die Ortsratsmitglieder einstimmig, den Beschluss über die Stellungnahmen und den Satzungsbeschluss zu fassen.

<-@ TOP 6 Straßenneubauprogramm für das Haushaltsjahr 2018 @->
Herr Hartke merkte an, dass nach Fertigstellung des Baugebietes „Altes Sägewerk“ ein Ausbau der Erschließungsstraße erforderlich sei. Weitere Vorschläge wurden nicht vorgetragen.

<-@ TOP 7 Wirtschaftswegebaumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017 @->
Die Ortsratsmitglieder verständigten sich einvernehmlich darauf, die Straßen Greiwehof und Emsstraße mit einer Priorität in der genannten Reihenfolge vorzuschlagen.

<-@ TOP 8 Radwegebaumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017 @->
Herr Hartke schlug eine Berücksichtigung der Instandsetzung des Radweges entlang der Schüttorfer Straße zwischen Wagnerstraße und Bernhard-Lohmann-Straße vor.

Herr Göhler thematisierte den Zustand der Straße bzw. des Radweges entlang der Bahnstrecke (Am Waldstadion). Dieser Weg diene auch als Zufahrt zum Flüchtlingswohnheim und sei in einem schlechten Zustand. Insbesondere sei die Entwässerungsproblematik nicht gelöst. Der Fachdienst Tiefbau wurde um Prüfung geeigneter Maßnahmen (z. B. Dünnschichtbelag) und Feststellung der notwendigen Kosten gebeten. Ggfs. ist der Ortsrat bereit, sich an Optimierungsmaßnahmen finanziell zu beteiligen.

Die Ortsratsmitglieder thematisierten dann die notwendige Markierung von Radfahrstreifen entlang der Straße Darmer Esch und sprachen sich einstimmig dafür aus, diese Straße als Pilotprojekt in Lingen umzusetzen. Herr Küthe verwies auf die rechtliche Situation, wonach derzeit eine Markierung nicht möglich sei.

<-@ TOP 9 Beleuchtungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017 @->
Herr Hartke schlug vor, eine Leuchte am Verbindungsweg entlang des Spielplatzes zwischen Spiekerooger Straße und Am Waldstadion aufzustellen. Dieser Bereich sei sehr dunkel. Er bat um Klärung des notwendigen Kostenumfanges.

Herr Schnelle schlug eine Optimierung der Beleuchtung des Weges von der Wolfsburger-/Celler Straße zum Gelände des Rewe-Marktes vor. Der Weg sei sehr zugewachsen und ggfs. sollte eine weitere Leuchte aufgestellt werden. Wichtig sei ein Freischnitt der vorhandenen Beleuchtung. Im Rahmen einer kurzen Aussprache erfolgten Hinweise darauf, dass ein Leuchtenstandort wegen einer geänderten Zuwegung zum Rewe zukünftig überflüssig werden könnte. Frau Senker war der Meinung, dass diese Leuchte dann ggfs. versetzt werden könne, um Kosten zu sparen. Herr Schnelle regte noch an zu überlegen, die Situation durch Austausch der Köpfe der Leuchten zu verbessern.

Die Ortsratsmitglieder verständigten sich darauf, zunächst einmal einen Freischnitt dieses Weges vornehmen zu lassen. Die Situation nach Errichtung der Neubauten Aldi bzw. Rewe sollten abgewartet werden, um Klarheit darüber zu erhalten, an welcher Stelle die Verbindung von der Wolfsburger Straße zu den Märkten realisiert werde.

<-@ TOP 10 Gewährung von Zuschüssen a) kath. Kirchengemeinde Christ König für das Jugendheim b) kath. Kirchengemeinde Christ König für die Anschaffung von Zelten für das Zeltlager c) Seniorengemeinschaft Christ König für die Durchführung von Altenbegegnungen d) Gruppe Regenbogen zum 25-jährigen Bestehen @->
a) Nach kurzer Aussprache stellten die Ortsratsmitglieder einstimmig 750,00 € zur Verfügung.

b) Die Ortsratsmitglieder bewilligten für die Anschaffung der Zelte einen Zuschuss in Höhe eines Drittels der entstehenden Kosten, maximal jedoch 1.000,00 €.

c) Es wurden einstimmig 450,00 € bewilligt.

d) Es wurde der einstimmige Beschluss gefasst, einen Zuschuss in Höhe von 250,00 € zu bewilligen.

<-@ TOP 11 Anfragen und Anregungen TOP 11.1 Neujahrsempfang @->
Herr Hartke berichtete, dass Herr Weihbischof Wübbe am nächsten Neujahrempfang teilnehmen werde.

<-@ TOP 11.2 Bauvorhaben @->
Frau Thiele erkundigte sich nach einem Bauvorhaben an der Ecke Oldenburger Straße/Stader Straße.

<-@ TOP 11.3 Pflegearbeiten @->
Herr Wintering sprach den Pflegezustand rund um die Grundschule Darme an. Seiner Ansicht nach müsse zeitnah ein Pflegegang durchgeführt werden.

<-@ TOP 11.4 Mülleimer @->
Herr Hundertmark thematisierte die Entsorgung größerer Müllmengen in den Mülleimern auf dem Darmer Esch. Ortsbürgermeister Hartke erklärte, dass er Kontakt mit dem LWT hinsichtlich der angedachten Deckel für die Mülleimer aufgenommen habe. Noch liege keine Lösung vor. Er werde sich um die Angelegenheit kümmern.

<-@ TOP 11.5 Altes Sägewerk @->
Herr Hundertmark erkundigte sich nach dem Termin für die Fertigstellung der Lärmschutzwand für das Baugebiet Altes Sägewerk. Herr Hartke sagte eine Klärung zu.

<-@ TOP 11.6 Brücke @->
Auf Nachfrage von Herrn Lübbers teilte Herr Hartke mit, dass der Stadt Lingen (Ems) derzeit keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stünden, um einen Brückenneubau beim Biotop Johann-Strauß-Straße realisieren zu können. Seitens des Ortsrates sei man zu einer Mitfinanzierung der Maßnahme bereit. Die Ortsratsmitglieder bekräftigten, dass man verärgert über die derzeitige Situation sei. Es müsse kurzfristig ein Lösungsansatz entwickelt werden. Herr Göhler empfahl, eine mögliche Förderung über Leader-Mittel zu prüfen.

<-@ TOP 11.7 Kreisverkehrsplatz Rheiner Straße/Schüttorfer Straße @->
Auf Anfrage antwortete Herr Hartke, dass der städtische Bauhof regelmäßig Pflegearbeiten am Kreisverkehrsplatz durchführe.

<-@ TOP 11.8 Mülleimer @->
Herr Schnelle schlug vor, einen Mülleimer am Verbindungsweg vom Rewe-Markt zur Wolfsburger-/Celler Straße aufzustellen. Die Vermüllung in diesem Bereich nehme wieder zu. Vielleicht könnten mit dem Mülleimer einige Verunreinigungen verhindert werden. Als Standort wurde der Bereich hinter der ersten Barriere vom Rewe-Markt aus gesehen vorgeschlagen.
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Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung.

Ortsbürgermeister Protokollführer

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Einführung der Schulleiterin Susanne Lammel

Lingen. Einen überaus herzlichen Empfang zur offiziellen Amtseinführung haben die Kinder der Grundschule Lingen-Darme, Kollegium, Elternvertreter und Gäste am Freitag der neuen Rektorin Susanne Lammel bereitet.

Zu Beginn der Feier der Feier machten die Kinder mit einem Lied ihre Wertschätzung für die 37-jährige Pädagogin deutlich: „Der Tag ist da, wir sagen dir Hallo, dass du da bist, macht uns alle froh. Wir wünschen Dir `nen tollen Start und wir freuen uns mit dir. Du gehörst jetzt auch zu uns und bist sehr willkommen hier.“ Lammel ist bereits seit dem 1. Februar als Rektorin in Darme tätig. Vorher hatte sie vier Jahre lang die Pestalozzi-Grundschule in Nordhorn geleitet.

Personalvertreterin Agnes Jose hob die positive Ausstrahlung der neuen Schulleiterin hervor, die auf Kooperation und Teamgeist setze. Ebenso wie Jose und der Darmer Ortsbürgermeister Werner Hartke dankte auch Regierungsschuldirektorin Jutta Reinhardt der Lehrerin Beate Schmidt dafür, dass diese nach dem Weggang der früheren Schulleiterin Maria Weßling-Wiewel die Grundschule Darme ein halbes Jahr kommissarisch geleitet hatte. Der neuen Rektorin bescheinigte sie, nach dem Motto zu handeln: „Schule bereitet nicht nur auf das Leben vor, Schule ist ein Teil des Lebens selbst.“

Erster Stadtrat Stefan Altmeppen als Vertreter des Schulträgers sicherte zu, dass die Stadt die Grundschule auch künftig nach Kräften unterstützen werde. Die Hand zur Zusammenarbeit streckten auch die Vorsitzenden des Fördervereins und des Schulelternrates, Tanja Majunke beziehungsweise Ellen van Lengerich aus. Hartke betonte, dass sich die Zusammenarbeit mit der Schulleiterin seit ihrem Amtsantritt sehr positiv entwickelt habe. Emslanddechant Thomas Burke dankte der Pädagogin dafür, dass sie diese anspruchsvolle Aufgabe übernommen habe, und überreichte ein Kreuz. Susanne Lammel dankte allen für die Unterstützung. „Ich wünsche mir, dass alle Kinder weiterhin gerne in die Schule kommen“, erklärte die Schulleiterin.

Im Rahmen der Feierstunde überreichten Jutta Reinhardt und der Fachberater Schulsport der Landesschulbehörde, Rainer Voigt, die Auszeichnung „Sportfreundliche Schule“, die die Bildungseinrichtung damit zum dritten Mal erhielt. Auch Michael Koop als Vertreter des Landessportbundes gratulierte. Zuvor hatten die Kinder viel Beifall für Turnvorführungen erhalten. Neben Turnen werden an der Grundschule folgende Sportarten praktiziert: Fußball, Handball, Leichtathletik, Basketball, Seilspringen, Schwimmen, Tischtennis und Schach. Zurzeit besuchen 141 Schüler die zweizügige Grundschule. Im neuen Jahr werden es 148 Schüler sein. Das Kollegium besteht aus zwölf Lehrerinnen. Hinzu kommen drei pädagogische Mitarbeiterinnen.

 

Herzlich hießen (von links) Lingens Erster Stadtrat Peter Altmeppen, die Dezernentin der Landesschulbehörde, Jutta Rreinhard und der Darmer Ortsbürgermeister Werner Hartke die neue Rektorin Susanne Lamme l(2. von rechts)  willkommen.

Herzlich hießen (von links) Lingens Erster Stadtrat Peter Altmeppen, die Dezernentin der Landesschulbehörde, Jutta Rreinhard und der Darmer Ortsbürgermeister Werner Hartke die neue Rektorin Susanne Lamme l(2. von rechts) willkommen.

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